Der Polizeibeamte Martin Arnold am Oberlandesgericht in München 16.01.2014

Mit Spannung wurde die Einlassung des einzig mutmaßlichen Überlebenden der NSU Morde Martin Arnold am Oberlandesgericht in München erwartet.

Im Vorfeld konnte man schon lesen, das sich Herr Arnold hinter einer Wand oder nit einer Art Maske seine Aussage tätigen möchte,um ihn zu schützen wie es hieß.

Wer ihn dann bei seiner Einlassung erlebt hat, war doch sehr  verwundert von seinem Auftreten.

Es kam ein Mann der klar und flüssig sprach, der sein erlebtes schildern konnte. Zum Anfang merkte man seine Nervosität an, in dem er schnell sprach doch sein Rechtsanwalt riet ihm, das er in Ruhe sprechen sollte.

Als der Vorsitzende Richter Manfred Götzel ihm 75.Prozesstag nach dem seinem erlebten fragte sagte er dieses aus.

  • Das er um 8.30 Uhr aufgestanden sei an diesem 25.04.2007

  • Das an diesem Tag mit dem Auto in die Arbeit gefahren sein, dies dauerte nur 4-5 Min sonst fuhr er immer mit Rad in die Arbeit.

  • Umziehen Schutzfeste angezogen Fahrzeug vorgefahren / jeder wusste mit wem er fährt.

  • Unterstützung für Heilbronn und er fuhr das erste Mal mit M. Kiesewetter die ihm alles zeigte, da sie schon öfters diesen Streifendienst machte.

  • Es ging um den Auftrag „sichere Innenstadt Heilbronn“ weil es zur damaliger Zeit Probleme mit Junkies in der Innenstadt von Heilbronn gab. Kontrollaufgaben bzw. Platzverweise austeilen.

Er sagte weiter aus das er in der Früh schon mal mit dem Polizeiauto auf der Theresienwiese war mit M. Kiesewetter, musste aber dann nochmal wegen einem Lehrgang zum Polizeirevier zurückfahren.

Dann kam die Fahrt nochmal zur Theresienwiese, erst konnte sich gar nichts erinnern weil das ein „großes schwarzes Loch“ sei aber im Laufe seiner Aussage kam das ihm 10 Minuten fehlten. Er kann sich daran erinnern das sie eine kleine Anhöhe auf die Theresienwiese hochfuhren mit dem Auto und dann erst wieder als sein Kollege ihm half und die Ersthelfer und hörte einen Hubschrauber.

Sein Kollege hatte vorher ausgesagt und bestätigte dies das Martin Arnold kurzzeitig seine Augen geöffnet hatte.

Als er dann aus dem Koma aufgewacht war, riss er sich alle Schläuche weg, weil er dachte seine Kollegen trainierten praxisnah an ihm. Da verlor viel Blut dabei. Nach einer Zeit dachte er, hätte einen Motorradunfall bis er darauf kam das er keinen Führerschein dafür besessen hatte.Es gab in seinem Zimmer keinen Spiegel selbst im WC nicht. Keiner erzählte ihm was passiert war. In der ersten Zeit waren seine einzigen Kontakte die Ärzte Krankenpfleger/innen und seine Eltern.

Er hatte ein Bauchgefühl das die Tat nicht aufgeklärt wird, hatte gehofft das ein Zufall zu Hilfe kommt.Er war selbst wie er sagte nie auf rechten Demos.

 Dann war eine 20 minütige Pause,während dieser die Bundesanwaltschaft in Person Frau Greger und Herr Dr. Diemer mit dem Zeugen redeten.

Nach der Pause sagt er das er 70% Behinderung hat, im September 2007 wieder im Dienst war.

Im Herbst 2008 hat er ein Studium angefangen für den gehobenen Dienst. Die Tat hat seine Familie sehr gespalten, es ist heute noch Gesprächsthema.

Er kannte M. Kiesewetter seit Februar 2007 im März , sie Ausbilderin und sie haben ein paar Worte gewechselt.Sie wäre ein natürliches aufgeschlossene natürliches lebensfrohes Mädchen gewesen, das auch in den gehobenen Dienst wollte. Am Samstag oder Sonntag hat sie ihn dann gefragt ob sie zusammen fahren wollen……

Für mich machte Martin Arnold keine verängstigen Eindruck, er ist lebensbejahend Mensch der froh war seine Sicht der Dinge  vor der Öffentlichkeit aussagen zu können.

Es passt ja auch, das er dann unter Hypnose ein Phantombild erstellen lies, die einen der Täter zeigte. Die Soko Parkplatz wollte dies sogar veröffentlichen, aber der leitende Staatsanwalt von Heilbronn stellte sich dies entschieden dagegen.

Warum fragt man sich heute noch. Denn dies hat heute mehr Gewicht als damals, denn es würde man dieses Bild zeigen dann gibt es keine Ähnlichkeit mit Uwe Böhnhardt oder Uwe Mundlos.

Ein großes Geheimnis wird wegen der 2 geraubten Polizeiwaffen gemacht. Diese wurden ja in dem Wohnmobil der 2 Uwes in Eisenach nach einem Bankraub gefunden. Diese beiden Waffen strotzen ja nur DNA von den beiden, wiederum die Waffen mit denen M.Kiesewetter und M.Arnold angeschossen wurden,weisen keine DNA von beiden auf. Diese letzten Waffen fand man in der ausgebrannten Wohnung in Zwickau. Auch der Spurenermittler der am Oberlandesgericht aussagte, meinte schon, man muss schon wissen,wie man den Sicherheitsverschluss am Holster für die Waffe entriegeln kann. Bei M. Kiesewetter wusste der Abnehmer genau wie man es machen muss, wiederum bei M.Arnold wurde es mit roher Gewalt abgenommen. Wie der Ermittler weiter aussagte müssen dort 50 kg Kraft aufgewendet worden sein um diese Waffe zu entnehmen. Des weiten ist interessant das man sich deshalb in Gefahr begibt sich selbst derart mit Blut vollzuschmieren das es jedem der im Umkreis steht, dies auffallen muss.

Die Täter hätten es auch leichter haben können an eine Waffe der Polizei  gelangen zu können.Für die Bundesanwaltschaft ist klar diese Waffen sind eine Art Trophäe. Sie hätten einfach eine Metallbox aus dem Kofferraum entwenden müssen, darin war eine Maschinenpistole samt Magazin aufbewahrt. Man hätte diese Metallbox einfach aus dem Kofferraum mitnehmen können, in ein Auto um zu einsteigen, um zu Hause diese Gefahrlos zu öffnen.

Und ich nehme stark an, wenn Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos die Täter gewesen sein sollten, werden sie dies gewusst haben, das es einen Maschinenpistole im Kofferraum gab, denn seit dem Amoklauf in Erfurt ist dies Standard in jedem Polizeiauto.

Es wurden ja auch noch von vielen Zeugen viel Phantombilder gemacht, darunter waren viele brauchbare dabei, nur wurden sie bis heute der Öffentlichkeit vorenthalten. Erst als die Heilbronner Stimme diese das erste Mal zeigte war das erstaunen groß das keine Ähnlichkeiten mit den Männer aus Zwickau hatten. Es ist eben bequem zu sagen man hat die 2 Waffen in Eisenach gefunden und die Tatwaffen in Zwickau dann müssen es die beiden Uwes gewesen sein.

Damit hat man alles was man will, denn Uwes werden nichts mehr dazu äußern können, und Frau Zschäpe schweigt dazu. Die Frage ist ob sie dazu etwas beitragen könnte.

Deshalb ist dies ein sehr interessanter Fall, der uns noch lange beschäftigen wird.

Werbeanzeigen

74.Prozesstag 15.1.2014

Heute sind zwei Sachverständige geladen die den Brand in der Frühlingsstraße 26 in Zwickau untersucht haben.

6. Strafsenat in München:

Der Vorsitzende des 6. Strafsenat ist Manfred Götzl

Dazu kommen noch Richter Kuchenbauer und Dr. Lang Richterin Dr. Fischer und Richter Odersky

Die Ergänzungsrichter sind Feistkorn Kramer Prechsl

Dann kam ein seltener Gast auf die Zuschauerempore. Dr.Daimagüler, der die Hinterbliebenen der Familie Özüdögru (Nürnberg) vertritt, vergewisserte sich ob die erste Reihe der Zuschauer bei ihm auf dem Lap Top gucken kann.

Nach dem der Vorsitzende Richter M.Götzl die alle Anwendende im Gerichtssaal festgestellt hatte, ließt M. Götzl ein Gutachten des Dr. Schäfer BKA in Wiesbaden vor. Die gelbliche Flüssigkeit die man in der Frühlingsstraße in einem Himbeersirupflasche gefunden hatte, war Ottokraftstoff.

Dann kommt Dr.Setzensack Christian 61 Jahre alt LKA München Physiker um 9.55 Uhr zu seinem Gutachten.

Dieses Gutachten hat er in Gruppen unterteilt:

  1. Zusammenfassung

  2. Zündquelle

  3. Personengefährdung

Zu erst zeigt er Bilder von der Frühlingsstraße

  1. Frühlingsstraße 26 ein altes Bild erklärt wo die Wohnung befand die dann später in Flammen stand. Wo die Wohnung er damals 89 Jährigen Frau E. war. Im Erdgeschoss Links gab es früher einen Schlecker – Markt und unter der Wohnung von Frau Zschäpe war ein Griechisches Speiselokal.

2. Dann sieht man ein Bild das am 4.11.11 entstanden ist um 15.14 Uhr als

als der Sportraum und das Wohnzimmer gebrannt hatten, das nächste

Bild ist. zeigt das Schlafzimmer und das Katzenzimmer.

3. Dann wird das Hinterzimmer gezeigt, wo schon meterhohe Flammen zu

sehen sind, kurz davor soll sich dort eine heftige Explosion stattgefunden haben.

Dann sieht man ein Bild wo nur die Wohnungsmauer von dem Sportraum und Wohnzimmer weggesprengt wurde. Die Mauerreste liegen zum Teil am Gehweg, oder auf einer kleinen Anhöhe.

Dann werden Bilder von der Wohnung innen gezeigt, ieht das die Küchentüre unten Brandspuren aufweist.

Weiter erklärt der Sachverständige das es eine rasante Brandentwicklung gab,denn ein ganz normaler Brand mit Öl in der Pfanne gibt auch keine Explosion.Eine Gasexplosion ja, aber es gebe keine so starke Druckentwicklung, dies wäre deutlich langsamer. Und eine Sprengstoffexplosion wäre wie eine Gasexplosion.

Das einzige was in Frage käme wäre ein Benzin Äther Spiritus Gemisch als leichtes Brandlegungsmittel. Spürhunde wurden eingesetzt und diese haben von 22 gefunden Stellen gefunden, davon waren 19 Stellen mit Benzin kontaminiert.

Man hatte zum Beispiel im Sportzimmer keine Benzinstelle gefunden.

Dann wurde erklärt das jeder Kraftstoffhersteller jeder andere Zusätze in sein Benzin beimischt. 29 Spuren wurden gefunden davon konnte man 13 Proben von dem am Eingang befindlichen Kanister zuschreiben.

Was waren die Zündquelle:

Offene Flammen

Funken (elektrische oder mechanische)

Heiße Oberfläche (glühender Herd)

Indizien sprechen dafür das der vor der Wohnungstüre gefundene Benzinkanister. Durch Lunten Legung. Dieser Kanister befand als die Feuerwehr eintraf nicht an der Wohnungstüre sondern in einer Leerstelle von einem kleinen Schrank und der Türe. Dort faden die Brandermittler (Herr Lenk) im Kanister noch 250 ml von diesem Ottokraftstoff. Eine Brandlegungsspur führt bis zur Eingangstüre.

Wenn der Boden glatt ist, dann gibt es keine Brandspuren am Boden, sondern die Benzinlache deren Dämpfe entzünden sich. Der Sachverständige zeigt dies anschaulich auf Vergleichsbilder. An die Küchentüre kann man erkennen das diese mit dem Benzin angespritzt wurde, weil diese kleine schwarze Rinnsale zuerkennen sind.

Wie der Sachverständige weiter ausführt wurde relativ viel Benzin ausgeschüttet. Die Zeit vom verschütten und anzünden ist relativ kurz. 5 Meter vom Gang bis ins Sportzimmer dauern 3-4 Sec danach gibt es eine Explosion.

Aber man muss die Benzinlachen ohne Unterbrechung verschütten, sonst dauert es 10 Sec.

Der Täter hätte dann alle besten Chancen gehabt, unversehrt aus der Wohnung zu entkommen.

Zur Personengefährdung:

Klares Ja im Bezug wenn ein Fußgänger auf dem Gehweg befunden hätte. Dieser wäre von den fallenden Mauerstücke lebensgefährlich verletzt worden.

Die Trennwand die zu der alten Frau stand wies Risse auf, die Wand war nicht mehr Gasdicht.Diese hätte auch fallen können.Durch die Explosion kamen 3 t Gewicht auf die Decke, hob diese kurzzeitig an.

Da deshalb noch kurzzeitig Handwerker am arbeiten waren, hätten diese Lebensgefährlich verletzt werden können und da Rauchgase entwickelten auch zu Tode kommen können.

Auch die ältere Dame hätte durch die undichte Wand Rauchgase einatmen können und deshalb gefährdet gewesen.

Nur da sie schnell gerettet wurde, konnte schlimmeres verhindert werden.

11 Waffen wurden in der Wohnung gefunden, was nicht schlimm ist wenn die Patronen bei 200-300 Grad selbst entzünden. Was gefährlicher ist wenn eine entsicherte Waffe sie bei der Hitze Patronen lösen. Das wäre das gleiche wie ein Schuss, deshalb Lebensgefährlich für Feuerwehr und Passanten.

Deshalb Schlussfolgerung: Brandstiftung durch Benzin / Zündquelle nicht möglich / Hohe Gefahr für andere Personen (Alte Damen Passanten)

Dann ist erst mal Pause bis 11.10 Uhr

Um 11.19 Uhr geht es dann weiter.

Als erste fragt die Bundesanwaltschaft Frau A. Greger den Sachverständigen nach der Menge Benzin in der Wohnung.

Dieser antwortet ihr, „ das die Menge spielt keine Rolle zwischen den ausschütten und anzünden. Z.B im Sportzimmer müssen 2,5 l vergossen worden sein. Er würde 5 l als Untergrenzen annehmen und 20 l als Obergrenze. Diese 20 l ist aber ungenau.

Dann erteilt der Vorsitzende Richter gleich den Anwälten von Frau Zschäpe das Wort, worauf Rechtsanwalt Wolfgang Stahl die Fragen stellt.

Worauf er die Rauchgasentwicklung zurückführe. Es habe zwei Hinweise von Herrn Lenk gegeben. Einmal die besagten Risse an der Wand bei der alten Dame und bei einem Bewohner in Frühlingsstraße 26a Herrn B.,der hätte 2-3 mal seine Kleidung waschen müssen aber dennoch alles wegschmeißen müssen.

Herr Stahl fragt weiter „ ob er wisse welche Wand bei der Alten Dame im Wohnzimmer war“? Der Gutachter erwidert „es war eine 24 cm starke Hohllochwand “ Diese Wand hätte 90 Min den Brand standgehalten.

Die Wand war 1 cm verschoben.

Danach meinte der Sachverständige“ für ihn war das ein Aktenfall und kein Tatortfall.

Weitere Fragen von Rechtsanwalt Stahl folgen wie z.B ob es Unterschiede in Neu/Altbau gibt, welche Angaben es gibt das sich das Dachgeschoss kurzzeitig angehoben hat. Dann zeigt der Sachverständige eine Lichttafel worauf die Explosionsschwerpunkte zu sehen sind, welche Türen und Fenster offen bzw zu waren. Dann sagt er nochmal das nach 3-4 Sec wenn die Benzinlachen geschlossen waren, wenn diese aber unterbrochen wurden dann dauert es 10 Sec. Und 10-15 Sec dauerte es bis die erste Explosion kommt.

Dann kommt es nochmal zur Sprache welche Türen offen bzw zu waren, Sportzimmer weiß man es nicht, Bad geschlossen, Küche geschlossen,Schlafzimmer offen, und Katzenzimmer offen.

Dann wurde eine Frage von einem Nebenklägervertreter gestellt der fragte ob der Täter erst das Benzin ausgelegt hätte weggegangen sei um dann wieder zukommen und zu zünden. Der Sachverständige meint das ginge würde aber nichts bringen.

Dann ist Mittagspause bis 13.00 Uhr

Um 13.10 Uhr geht es weiter und Ra Stahl hat noch Fragen. Es gab erhebliche Risse und die Wand nicht mehr Gasdicht. Der Sachverständige sagt das wären die Erkenntnisse des Herrn Lenk. Herr Stahl ob die Wand einer Gasdichtigkeitsprüfung unterworfen wurde, was Herr Setzensack sagt nein es wurde keiner Gasdichtigkeitsprüfung unterzogen.

Nebenkläger fragen ob man dafür besondere Kenntnisse braucht, was der Sachverständige verneint und meint, die meisten sind nur von der Explosion überrascht. Danach meint er noch es hätte für den Täter auch ins Auge gehen können. Er wird gefragt ob Benzin gut für so was sein, „Benzin mir zu gefährlich. Ich würde auf Diesel oder Heizöl zurückgreifen. Dies wäre auch billiger statt Benzin und leichter zubekommen.“

Danach kommt der zweite Sachverständige Dr. Redmer dieser schließt sich Dr Setzensacks Meinung an und ist dieser um 13.39 Uhr entlassen.

Danach kommt eine Ablehnung der Bundesanwaltschaft auf die Akte Alexander Scheidemantels. Begründung da dies nicht Verfahrensrelevant ist.

Dann verließt Herr RA Reinecke eine Erklärung nach §257.

Der heute so ruhige und durch zuhören geprägte Vorsitzende fährt aus seiner Haut, als Rechtsanwalt Reinecke der Frau Zschäpe erinnert das versuchter Mord auch eine Lebenslange Freiheitsstrafe zu Folge haben kann. Danach meint er das die Verteidigungsstrategie zu schweigen nicht immer die erste Wahl sein muss.

Frau Zschäpes Anwälte nehmen dies mit einem schmunzeln zur Kenntnis und der Vorsitzende finde es eine Provokation.

Die Verhandlung wird für heute unterbrochen 13.55 Uhr und morgen mit dem neuen Komplex M. Kiesewetter fortgesetzt.

In eigener Sache möchte ich noch ergänzend einfügen. Ich verstehe bis heute nicht das Frau Zschäpe wenn sie tatsächlich den Brand gelegt haben soll 3 facher versuchter Mord unterstellt wird. Ich gehe bei dem Versuchten Mord an der alten Dame mit OK. Aber ich verstehe nicht im geringsten, wie die Bundesanwaltschaft auf die anderen 2 Morde kommt. Die beiden Handwerker waren länger Zeit aus dem Haus, also kann man dies nicht als versuchten Mord werten.

Dazu finde ich das Rechtsanwalt Stahl eine sehr gute und zielführende Befragung gemacht hat.

73.Prozesstag 14.01.2014 in München.

Um 9.50 Uhr ging es los und der Sachverständige KOK Voutta wurde als erstes an diesem Tag angehört.

Er machte Fotos von der Bekleidung der Angeklagten Beate Zschäpe und ihrer Handtasche.

Nach dem er von Götzel belehrt wurde, sagte dieser, da Beate Zschäpe am 8.11.2011 in Jena festgenommen wurde hatte er den Auftrag die Kleidung Erkennungsdienstlich zu behandeln.

In seinem Fall Fotos der Kleidung der Handasche und deren Inhalt zu fertigen.

Ein Teil der Sachen wurden auf Verdacht hin in Gasdichte Behältnisse verpackt, da der Verdacht auf Brandbeschleuniger Spuren bestand.

Zusätzlich gab es auch Spurentüten in dem die Handtasche Geldbörse befanden. Dies wurde alles in einem Labor der Polizei in Jena fotografiert, wo sich Frau Zschäpe am 08.11.2011 selbst gestellt hatte. Er selbst hatte keinen Kontakt zu Frau Zschäpe, sah sie aber nur beim Treppen runtergehen und kann keine Angaben dazu machen wie sie in diesem Moment ihr ging.

Dann wurde er nach vorne geholt, und sollte seine gemachten Bilder dokumentieren.

Was ihm nicht sehr behagte war das diese Bilder in S/W zu sehen waren, denn er meinte „ die Bilder sind ja in schwarz weiß.

Dann sah man auf der Leinwand eine brauen Jacke sei wie er sagte. Dann sah man unter anderem einen schwarzen Fleecepullover, schwarzes T-Shirt rote Schuhe, eine schwarze Hose, schwarze Socken der Sachverständige meint das diese unangenehm gerochen hätte ( darauf lacht Beate Zschäpe und der Gerichtssaal) BH und Slip werden gezeigt.

Danach zeigte der Sachverständige in welchen Tüten z.B Jacke Hose verstaut waren,danach kamen 4 Spurentüten in dem sich der BH Slip Socken u.a befanden.

Weiterlesen