Michael Schweikert BKA Chef für den Bereich NSU NRW vor dem Untersuchungsausschuss in Düsseldorf am 24.11.2015

Michael Schweikert BKA Chef für den Bereich NSU NRW vor dem Untersuchungsausschuss in Düsseldorf am 24.11.2015
Der Vorsitzende erklärt das Bild und Tonaufnahmen während der Sitzung nicht erlaubt sind.
Vorsitzende Sven Wolf: Herr Schweikert, ich muss Sie formal belehren das wissen Sie, Sie wissen das Sie vor dem Untersuchungsausschuss als Zeuge geladen sind Sie müssen die Wahrheit sagen für vorsätzliche Falschaussagen oder unvollständige Aussagen können Sie bestraft werden in der Regel 3 Monaten bis zu 5 Jahren. Sie müssen hier nur dann keine Angaben machen wenn die Gefahr besteht Sie sich selbst oder einen Angehörigen einer Verfolgung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit aussetzten würden. Zunächst fragen zu Ihrer Person, ich bitte Sie den Vor und Zunamen Ihr Alter Ihren Beruf und Ihren Dienstort.
Schweikert: Ja guten Tag Name Michael Schweikert, 56? Jahre alt Oberrat beim Bundeskriminalamt Dienstort ist in Meckenheim.
Vorsitzende Sven Wolf: Uns liegt die erteilte Aussagegenehmigung des Bundeskriminalamtes vom 15 September von diesen Jahres vor. Diese werden wir entsprechend beachten werden. Ich will sagen das die Fraktionen sich verständigt haben das ich Sie zu Beginn ein paar Fragen stelle und dann reih um die Fraktionen die Möglichkeiten Fragen zu stellen. Zu dem möchte ich hinweisen das ein Wortprotokoll erstellt wird und zu Vereinfachung dieses Protolles werden wir diese Sitzung aufzeichnen. Dann kommen wir jetzt zur Befragung zur Sache soweit wie es möglich ist würde ich Sie bitten Ihren beruflichen Werdegang in Stichworten schildern.
Schweikert: Ich bin mehr als 30 Jahren Beamter in hohen und gehobenen Dienst beim Bundeskriminalamt bei der Inneren.- Bundespolizei ich war zuletzt bevor ich abkommandiert wurde an die BAO Trio Polizei… Potsdam und nach meiner Kommandierung (spricht so leise das selbst die Abgeordneten nicht verstehen.
Vorsitzende Sven Wolf: Ich glaube jetzt können wir Sie alle hören. Heute befassen wir uns heute unteranderem mit den beiden Sprengstoffanschlägen in der Probsteigasse und in der Keupstaße in Köln. Zunächst können Sie uns vielleicht schildern wie Sie in diesen Verfahren eingebunden waren?
Schweikert: Ich war Teamleiter in der BAO Trio das heißt Im Zentralenabschnitt des NSU.Das möchte ich gerne erklären.
Vorsitzende Sven Wolf: Sehr gerne, das ist die Datei A53370 und dann die Übersicht die Aufbau BAO Trio. Jetzt können alle Ausschussmitglieder mitlesen, dann schildern Sie uns das mal. Das wir mal den Überblick haben wie das funktioniert hat.
Schweikert: Er erklärt nun den Aufbau der BAO Trio.Er hat eins der Ermittlungsteams geleitet. Wir hatten Objekte zu bearbeiten die Probsteigasse 2001 und Keupstraße 2004. Schätze so 20 Mitarbeiter und den Sacharbeitern zugeteilt.
Vorsitzende Sven Wolf: Die Verteilung der Aufgaben war dann Ihre Aufgabe als Teamleiter sag ich mal so.
Schweikert: Das war als Teamleiter meine Aufgabe.
Vorsitzende Sven Wolf: Das heißt Sie mussten auch mal nachharken wenn jemand den Auftrag bekommen hat oder abgearbeitet hat das Ergebnis oder nicht.
Schweikert: Ich hab dann die Ergebnisse auf meinen Schreibtisch bekommen und diesen abgesegnet.
Vorsitzende Sven Wolf: Und von Oben, die Aufgaben an Sie und an den Abschnitt? Wie funktionierte das?
Schweikert: In den Stabsbereich 1 da liefen alle Informationen ein und dann über die Unterabschnitte …. (redet schnell undeutlich.. kaum zuverstehen…)
Vorsitzende Sven Wolf: Die BAO Trio arbeitete schon als Sie dazukamen. Wie erfolgte die Auswahl der Mitarbeiter, bewirbt man sich darauf oder sagt der Abteilungsleiter du musst das jetzt machen in der besonderen Aufbauorganisation.
Schweikert: In meinem Fall ich war ja von extern ich fing bei der Bundespolizei an es gab eine Ausschreibung im Dezember 2011 da wurden ein paar Qualifikationen abgefragt und ich habe mich darauf beworben weil diese vorlagen dann wurde ich darauf eingesetzt.
Vorsitzende Sven Wolf: Welche Qualifikationen lagen bei Ihnen vor, dass sie so wichtig waren?
Schweikert: Bei mir war es so Ermittlungsarbeit im Staatsschutzes lagen bei mir vor und die Mitarbeiter die Stabserfahrung hatten. Ich konnte mich auf verschiedene Posten bewerben.
Vorsitzende Sven Wolf: Wir haben aus den bisherigen Vernehmungen von Kollegin und Kollegen von Ihnen der BAO Trio ein bisschen den Eindruck gewonnen das es so ist junge Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen waren die gerade die Ausbildung abgeschlossen hatten. Können Sie das bewerten?
Schweikert: Das kann ich bewerten, das waren ausgebildete Kriminalbeamte eine junge Kollegin die Frau Voggenreiter auch Sie hatte ein 3 jähriges Studium absolviert und Sie war bereit diesen Komplex zu bearbeiten. Sie hat auch im Team mitgearbeitet die mit ähnlichen Sachverhalten gearbeitet haben ja ich seh da keinen kritikpunkt oder so.
Vorsitzende Sven Wolf: Wenn Sie dann solche Aufgaben an das Team gegeben haben Sie dann immer darauf geachtet das denjenigen den ich den Auftrag gegeben habe die haben die Erfahrung oder die brachen vielleicht eine Anleitung dazu?
Schweikert: Ja das ist ganz klar.
Vorsitzende Sven Wolf: Wir haben zum anderen wahrgenommen das Mitarbeiter gewechselt haben das Sie nach einem oder zwei Monaten das die aus der BAO Trio wieder rausgingen. Wie haben Sie dann als Teamleiter sichergestellt ja das Wissen dieser Mitarbeiter im Team blieb
Schweikert: Als ich das Team übernommen habe hatte ich …..das waren fünf Seiten zum einen mussten sie beschreiben wie der Sachverhalt aussieht worum geht es überhaupt das ja gemacht worden diese Endfassung habe ich abgeschrieben und wenn jetzt ein neuer Kollege in das Team hineingekommen ist hat sich da einlesen können. Und das war manchmal so dass es so komplex das von zwei Sachbearbeiten bearbeitet worden sind und wenn da einer ausgeschieden ist war die Zeit noch da dass sich der dann den neuen Kollegen annehmen kann.
Vorsitzende Sven Wolf: Es gab Einschätzungen mit dieser Methode sichergesellt wurde das kein Wissen verloren ging.
Schweikert: Das war so?
Vorsitzende Sven Wolf: Wir haben jetzt nach einer Spur gefragt es geht um ein Wohnmobil aus Skandinavien da hat ein Herr Lehmann darauf hingewiesen? Diese Spur ist dann später nicht mehr weiter verfolgt worden. Wie können Sie sich das erklären?
Schweikert: Der Sachverhalt sagt mir gar nichts
Vorsitzende Sven Wolf: Sie meinen es wäre ein anderes Team ( das wird Herr Wolf von einem anderem Ausschussmitglied gesagt) Ok dann werde ich nicht mehr darüber fragen. Wenn die Kollegen mir versichern dass dies ein anderes Team war….Sie haben in Rahmen in dieser Ermittlungen auch Phantombilder zugezogen und auch diese Lichtbildmappen erstellt können Sie uns schildern wie das gelaufen ist und wie sind Sie an Vergleichsbilder gekommen und das einzuschätzen?

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