Dienstag, 19.04.2016 Beginn 13.00
Derzeit sind keine Zeugen geladen.
Mittwoch, 20.04.2016
9.30 Uhr Reinhard E.
(Überfall Postfiliale Chemnitz am 27.10.1999)
Donnerstag, 21.04.2016
9.30 Uhr Ron E.
9.30 Uhr Gil W.
(beide Zeugen: Erkenntnisse zu Waffen)
Für die Woche vom 16. – 18.02.2016 sind folgende Zeugen und Sachverständigen geladen
(Stand 11.02.2016):
Dienstag, 16.02.2016
9.30 Uhr Jens L.
(Erkenntnisse über Böhnhardt/Mundlos/Angeklagte Z. und Umfeld)
Mittwoch, 17.02.2016
09.30 Uhr Nico R.
10.15 Uhr Dr. Mathias W.
10.30 Uhr Danielle G.
(alle Zeugen: Überfall Sparkasse Kosmonautenstraße, Zwickau, am 05.10.2006)
14.00 Uhr Gil W.
14.00 Uhr Ron E.
(beide Zeugen: Erkenntnisse über Böhnhardt/Mundlos/Angeklagte Z. und
Umfeld)
Donnerstag, 18.02.2016
09.30 Uhr Beate S.
10.15 Uhr Sybille R.
10.30 Uhr Franziska Q.
10.45 Uhr Monika N.
(alle Zeugen: Überfall Sparkasse Kosmonautenstraße, Zwickau, am 05.06.2006)
Vorbehaltlich der Entscheidung über die Befangenheitsanträge gegen VRiOLG Götzl und Ri’inOLG Odersky sind für die Woche vom 02. – 04.02.2016 folgende Zeugen und Sachverständigen geladen.
(Stand 28.01.2016):
Dienstag, 02.02.2016 (Foto- und Filmaufnahmen vor Sitzungsbeginn sind möglich)
Es sind keine Zeugen geladen
Mittwoch, 03.02.2016
09.30 Uhr EKHK Dern, BKA Wiesbaden
(Vermerk aus dem Jahr 2012 betr. Asservatenauswertung)
11.00 Uhr KOK’in Arnhold, BKA Wiesbaden
(Vermerke aus dem Jahr 2012 betr. Asservatenauswertungen)
Donnerstag, 21.01.2016
09.30 Uhr Mario B.
(Erkenntnisse über Angeklagte Z. sowie Uwe Böhnhardt/Uwe Mundlos)
11.00 Uhr PHK Schmid, Bereitschaftspolizei Dachau
(Vermerk vom 22.03.2012 hinsichtlich Asservatenauswertung)
Die Sitzung findet im Sitzungssaal A 101 (Schwurgerichtssaal), Nymphenburger Straße 16, im Strafjustizzentrum München statt.
Es wird darauf hingewiesen, dass sich der oben angegebene Plan jederzeit kurzfristig ändern kann und diese Änderungen üblicherweise in der Sitzung bekannt gegeben werden.
Thomas Gerlach vor dem OLG Foto: J.Pohl
Vor der Sitzung gingen Ralf Wohlebens Anwälte in die Vorführzelle zu ihrem Mandanten, um wie sich später herausstellte über die Antwortschreiben des 6. Senats über die Haftdauer zu beratschlagen.
Nach der Verlesung der Präsens, meldeten sich die Anwälte von Ralf Wohlleben zu Wort, diese hätten dieses Antwortschreiben erst am Samstag bzw. ihr Mandant am Montag bekommen und deshalb möchte man eine 30 Minütige Unterbrechung.
Diese gewährte ihnen Götzl.
Nach dieser Unterbrechung kam eine weitere dazu in der die Verteidigung Wohllebens, einen Befangenheitsantrag stellen wollte.
Götzl entspricht dieser Wunsch auch und sagt dass man die Mittagspause vorziehen möchte, diese dauerte dann bis 13.10 Uhr.
Nach dem Befangenheitsantrag den Frau Schneiders vorträgt, kommt Thomas Gerlach.
Götzl belehrt Thomas Gerlach wie die anderen Zeugen auch und fordert diesen auf persönliche Angaben zu machen.
„Thomas Gerlach ist ihr Name?“ fragt Götzl,dieser antwortet nur mit Ja,dann das Alter 35 Jahre alt,von Beruf Monteur wohnhaft in Sch.
Götzl: „Welche Kontakte hatten sie zu den Angeklagten hier Herrn Wohlleben, Herrn Gerlach Herrn Schulze und Herrn Eminger und zu Frau Zschäpe? Und welche zu den verstorbenen Böhnhardt und Mundlos?“
T.Gerlach: „ Bewusst habe ich nur Wohlleben Anfang 2000 in Jena kennengelernt.Die andren Angeklagten habe ich nicht bewusst kennengelernt.“
Götzl Möchte gerne die Umstände des Kennenlernens wissen und dazu die Entwicklung daraus.
T.Gerlach : „Das ging über das Haus das sie in Jena hatten.Wir haben uns politisch angefangen zu organisieren und daraus hat sich eine Freundschaft entwickelt, abseits vom politischen. Man hat dann am Wochenende was gemacht.
Die hatten dieses Haus in Jena, diese WG, ich war von 2001 bis 2004 in Haft und habe nach der Entlassung versucht mehr zu machen. Da war ich öfter mal dort um was zu besprechen Kameradschaftsarbeit und was so an stand eben.“
Götzl : „Was haben sie gemeint mit politisch?“
T.Gerlach : „Wir haben Kampagnen gemacht,hauptsächlich Antikapitalismuskampagnen,das Fest der Völker organisieren und Flugblattaktionen und der gleichen machen.“
Götz : „Mit welchen Zielen ?“
T.Gerlach : „Ein sozialistischer Staat, der sich auf das Volk begrenzt. Ein National – Sozialistischer Staat innerhalb der Nationalgrenzen, nicht Europa oder weltweit.
Wir haben versucht uns zu vernetzen zu koordinieren,ich spreche von verschiedenen Gruppen aus Jena,Altenburg,Leipzig und Dresden.
Manche haben sich dann Kamerad XYZ genannt. Nach einer Zeit haben wir es dann freies Netz genannt, das war ein offenes Netz wo jeder mitmachen kann ich selber habe mich in Altenburger Raum bewegt und dann noch in überregionalen Gruppen wie in Kampfbund deutscher Sozialisten in Halle.
Wohlleben war damals bei der NPD und dann noch in der Jena Gruppe – freies Netz Jena und Widerstand Jena oder so.“
Götzl : „Weitere Gruppen?“
T.Gerlach : „Keine Ahnung, viele Gruppen. Naja wir wollten halt Aktionen besser koordinieren, nicht das wir nicht gegeneinander arbeiten, Demos zum Beispiel in anderen Regionen, oder flankieren durch Flugblätter etc.“
Götzl : „Wie waren die Ansichten von Herrn Wohlleben?“
T.Gerlach : „Wir wollten den Kapitalismus demaskieren und Alternativen aufzeigen, Wohlleben war wohl auch sozialistisch, dies war meine Ansicht von ihm.“
Götzl : „Konkret?“
T. Gerlach : „Fehler des Kapitalismus haben wir gesucht dafür Propaganda aufgespürt um den Menschen Alternativen aufzuzeigen,Wirtschaftskreisläufe aufzuzeigen. Die Menschen als billige Arbeitskräfte hin und herzufahren.Das musste anders gehen mit den Finanzflüssen.Unsere Konzentration lag auf den Volkswirtschaften, Europas Einheit aber unter Beibehaltung der Nationalstaaten, nicht wie heute wo sich alle Nationalstaaten auflösen.“
Götzl : „Wie meinen sie das?“
T. Gerlach : „Wir wollten Brüssel entflechten und dahin zurückgehen, das die Staaten wieder selber bestimmen können. In Deutschland wurde niemand gefragt, da hätte man die Selbstbestimmung erst mal einführen müssen. Die Menschen hier haben kein Mitspracherecht.
Die Betriebe sollen unter staatliche Kontrolle, das nicht solche Riesenkonzerne entstehen, es gibt so verschiedene Strömungen nationaler Kreise. Ich nehme an das Wohlleben ähnliche Ansichten hatte.“
Götzl : „In welcher Zeit hatten sie sich politisch Aktiv gezeigt ?“
T. Gerlach : „Von 2004 bis ca. 2010 dann habe ich aufgehört politisch aktiv zu sein.“
Götzl : „Wie kam es dazu ?“
T. Gerlach : „Ich sehe zur Zeit keinen Sinn politisch zu sein, hab Familie und kümmere mich um die.“
Götzl : „Hat sich ihre politische Einstellung geändert?“
T. Gerlach : „Nö“
Götzl : „Wie sah die Zusammenarbeit mit Herrn Wohlleben aus?“
T. Gerlach : „Demos gemacht, Flugblätter gemacht, dann das Fest der Völker koordiniert, da gab es einiges an Reden die übersetzt werden mussten. Ich war täglich mit Wohlleben im Kontakt,hat mir was geschickt, oder auch Kapke. Manches darf man in Deutschland nicht sagen, hier darf man weniger sagen wie in Spanien, das muss man halt umformulieren etc.
Ein Redner aus Spanien würde die Kapitalismuskritik anders formulieren als ein Deutscher. Und hier gibt es eben Paragraphen die es nicht in Spanien gibt. Hier darf man weniger die Meinung sagen!“
Götzl : „Wie war das Verhältnis zu Wohlleben später?“
T. Gerlach : Naja später privater. Wir haben Frau und Kinder, weniger politisch. Haben normale Familien,die haben gut zusammengepasst, auch jetzt noch im Kontakt sind.
Götzl : „Wie geht es der Familie Wohlleben?“
T. Gerlach : „Müssen sie die Frau selber fragen, ich gehe davon aus dass es schwer ist . Frau, zwei Kinder und Mann im Knast.“
Götzl : „Unterstützen sie die Familie?“
T. Gerlach : „Ich bin öfter mit meiner Frau dort,wir schreiben Briefe ab und zu.“
Götzl : „Kennen sie Böhnhardt und Mundlos?“
T. Gerlach: „Dauernd in der Presse, hab ein schlechtes Namensgedächtnis sowie Gesichtergedächtnis
keine Ahnung.“
Götzl : „War das „Untertauchen“ Thema mit Wohlleben oder in der Szene?“
T. Gerlach : „Mal Infos über das Internet oder der Antifa sicher. Aber das Thema kam nicht bewusst vor. Erst 2011 wo dieser Stress losging hier.“
Götzl : „Haben sie schon über Mundlos Zschäpe Böhnhardt was gehört.“
T. Gerlach : „Ich habe mal was von einer Puppe an der Autobahn gehört, das wurde von der Antifa thematisiert. Aber ich kann mich nicht an ein konkretes Gespräch erinnern.“
Götzl : „Kennen sie den Andre Kapke.“
T. Gerlach : „Der Kapke war bis vor zwei Wochen mein Arbeitgeber. Befreundet waren wir über das Haus. Im Grunde hat die selber Geschichte wie Wohlleben,politisch wie privat. Habe zu Kapke noch ein engeres Verhältnis. Wir sind mal in den Westen gefahren. Mehr Zeit miteinander verbracht im Verhältnis zu Wohlleben, Kapke 2004 bewusst kennengelernt.“
Götzl: „Welche Rolle hatte Kapke in der Szene und für sie.“
T. Gerlach : Wenn man was zusammen machte, dann meistens zu dritt. Die Zusammenarbeit war immer in Jena.Immer mit Wohlleben und Kapke, die beiden waren die Ansprechpartner. Vor dem Knast ich noch nicht so interessiert, eher Richtung Sachsen,Leipzig und Dresden.
Der Anwalt von Frau Zschäpe,Herr Heer beklagt sich kurz das die Temperaturen im Sitzungssaal problematisch seien, Götzl sagt das man sich umgehend drum gekümmert wird.
Götzl : „Zurück zum Thema,der Grund für sein mehr Engagement nach dem Knast.“
T. Gerlach : „Das war der positive Nebeneffekt von der Haft, Weiterbildung gemacht, Gedanken mir gemacht,und bin zum Schluss gekommen, das man mehr machen kann und muss. Hab in der Haft viel geschrieben und gelesen.“
Götzl : „Und die HNG – Hilfsgemeinschaft Nationaler Gefangener“
T. Gerlach : „Ja war schon Mitglied in der Hilfsgemeinschaft Nationaler Gefangener. Wurde dann betreut.“
Götzl : „Was war mit Mandy Struck „
T. Gerlach : „Sie hatte mir in Briefe in den Knast geschrieben, ich war kurz mit ihr liiert, ein paar Monate, hat halt nicht gepasst, haben uns dann wieder getrennt.“
Götzl : „Haben sie noch Kontakt?“
T. Gerlach : „Nochmal auf einer Demo gesehen 2006 oder so, aber seit dem keinen Kontakt mehr. Liiert war ich von Anfang bis Mitte 2005.“
Götzl : „Warum hat es nicht gepasst .“
T. Gerlach : „Bin mit meiner Freundin jetzigen Lebenspartnerin zusammengekommen, mit der ich jetzt 2 Kinder habe. Das hat einfach nicht gepasst. Man muss sich ja entscheiden.“
Götzl : „War Mandy Struck politisch aktiv“
T. Gerlach : „Sie ist mal mitgekommen, aber selbst politisch aktiv war sie nicht, zu minderst damals nicht.“
Götzl : „Hatten sie Mandy Struck mal als Passwort verwendet.“
T. Gerlach : „Ja habe ich, bei Foren und dem Freien Widerstand. Dies hatte ich auch gelesen. Sie werden es sicher auch vorliegen haben.“
Götzl : „Haben sie mal Adressen und Telefonnummer von Frau Struck weitergegeben.“
T. Gerlach : „Nein habe ich nicht.“
Götzl : „Was bedeutet ihr Spitzname“?
T. Gerlach : „Auch das noch, ACE bedeutet ein Skatspiel, das war auch mein Nickname in den Foren.“
Götzl : „War mal Anwendung von Gewalt ein Thema für politischen Zweck denkbar.“
T. Gerlach: „Wir waren der Meinung das dies nicht funktionieren kann, deshalb keine große Debatte war, das war überall der Konsens. In der Kameradschaft war das die Leitlinie weil das Kühnen-Leute??? waren die das strikt abgelehnt haben.
Jeder andere hat auch einen anderen Humor, meiner ist anders als der von anderen Menschen.“
Götzl : „Mal mit Wohlleben über Gewalt diskutiert?“
T. Gerlach : „Keine Ahnung,weiß nur das er strikt dazwischen ging wenn mal was war, wenn jemand was getrunken hatte oder ähnliches.“
Götzl : „Und Kapke?“
T. Gerlach : „In der Anfangszeit wirkte der oft cholerisch, aber war oder hat nie Gewalt befürwortet.“
Götzl: „Warum waren sie in Haft?“
T. Gerlach : „Na wegen Körperverletzung war ich in Haft, und bin zum Schluss gekommen das dies nicht eben funktioniert. Ich war jung angetrunken und habe die Situation falsch eingeschätzt.“
Götzl : „Hab es einen politischen Hintergrund?“
T. Gerlach : „Nö!“
Pause bis um 14.55 Uhr
Götzl : „Ich mache ihnen jetzt Vorhalte zwecks zeitlicher Einordnung Zusammenstellung vom LFV Thüringen“:
16.08.1997 schwenkte Fahne und rief : Hess Märtyrer für den Frieden, Skin Konzert Munzing Landkreis Meißen. 1998 Eintritt in die HNG.
2000 T- Shirt mit der Aufschrift B&H .
T. Gerlach : „Kann sein, für mich hatte das keine Bedeutung das T – Shirt. Das gab es ja überall zu kaufen. Gab es bei Konzerten und bei Konzerten.“
Götzl : „Was haben sie mit B&H verbunden?“
T. Gerlach: „Loser Zusammenschluss von Musikbands“
Götzl : „Und der Begriff Hammerskins“
T. Gerlach : „Was wollen se da von mir hören.“
Götzl : „Naja keine Ahnung.“
T. Gerlach : „Das war auch ein Freundeskreis nationaler Skins.“
Götzl : „Waren sie da Mitglied?“
T.Gerlach : „Frage ob man da Mitglied werden kann, also das sind Fragen,bei den sie von mir nicht mehr erfahren werden als was sie eh von Verfassungsämtern und einschlägigen Webseiten erfahren können. Das sind Skinheads und gegründet in Amerika.“
Götzl : „Vorhalt, in einem Brief 2002 bezeichnet sich Thomas Gerlach bereits als Hammerskin, bis heute Mitglied im Chapter?? Westsachsen.“
T. Gerlach : „Wenn da ein Brief sicher gesellt wurde,wird das so sein. Dann haben sie ja die Antwort ja. Da werden sie von mir keine Antwort kriegen. Das wird ihnen jetzt nicht gefallen, aber weil ich jetzt nicht da nicht drüber sprechen möchte.“
Götzl : „Auch Mandy Struck hat in ihrer Aussage gesagt sie seinen bei den Hammerskins gewesen?“
T. Gerlach : „Wenn Mandy Struck das sagt.“
Götzl : „Dürfen sie nicht darüber sprechen.“
T. Gerlach : „Ich möchte das auch nicht, auch wenn es ihnen nicht gefällt.“
Götzl : „Da müssen sie mit Ordnungsmitteln rechnen. Dann machen wir mal eine Pause.“
Götzl : „Dann stellen wir das mal zurück, kommen wir mal auf das Thema Aufnahmeverfahren wie geht das dort. ( Hammerskins)“
T. Gerlach : „Dazu habe ich keine Informationen?“
Götzl : „Nochmal Vorhalt Mandy Struck Blatt … einmal hat er mich auf ein Hammerskin Konzert mitgenommen. Da waren italienische Hammerskins dabei. Bei den Hammerskins darf keiner wissen
wer dabei ist. Was sagen sie dazu?“
T. Gerlach : „Kann sein, dann wird es so sein. Find es ein bisschen komisch. Das ist ihre Aussage, dann und werde nichts dazu sagen!“
Götzl : „Weiter so Struck, Thüringen und Sachsen waren zusammen, 6 Monate Probezeit sind wie Sklaven müssen alles machen er war vor dem Knast Anwärter, sie haben ihn ( Gerlach) vor dem Knast aufgenommen.“
T. Gerlach : „Dazu kann ich nichts sagen, zu der Aussagen von Mandy Struck Ich möchte nichts zu dem Thema Hammerskins nichts sagen.“
Götzl : „Weiter im Vorhalt, ich blicke da nicht richtig durch bei den Hammerskins alles was ich weiß hab ich vom Thomas Gerlach. Sie gibt eine Quelle an. Ist das so richtig?“
T. Gerlach : „ Neee “
Götzl : „Haben sie mit Mandy Struck über die Hammerskins gesprochen?“
T. Gerlach : „Nein“
Götz : „Waren sie Mitglied bei den Hammerskins?“
T. Gerlach : „Dazu möchte ich nichts sagen“
Götzl : Mandy Struck, 30.12.2011 Vorhalt „er hat mir erzählt das er viele Leute durch die Hammerskins kennt.“
T. Gerlach : „Ich kenne viele Leute der Bezug über die Hammerskins weiß ich nicht wo der Zusammenhang besteht.Ich kenne viele Leute aber das hat nichts mit den Hammerskins zu tun. Keine Erinnerung, an so eine Aussage bei Mandy Struck.“
Nach einer längeren Pause.
Götzl : „Nochmal zur Zusammenstellung des LFV: Über die Hammerskin Szene verfügt er über zahlreiche Kontakte nach Europa bis nach Nordamerika.“
T. Gerlach : „Ich möchte zum Thema Hammerskin allgemein nichts sagen. Das gebietet mir mein an mich gestelltes Wertegefühl darüber zu reden.“
Götzl : „Sind sie den Hammerskin gegenüber verpflichtet?“
T. Gerlach : „Ich möchte kann es nur wiederholen, was ich darüber wegen meines Wertegefühl,nichts darüber sagen möchte.“
Götzl : „Was wissen sie über die Folgen, wenn über die Mitgliedschaft gesprochen wird?“
T. Gerlach : „Keine Ahnung“
Götzl : „Was verbindet sie mit dem THS (Thüringer Heimatschutz)?
T. Gerlach : „Nur von der Presse, kannte ihn schon vorher. Aber hatte keine Berührung.“
Götzl : „Welche Personen?“
T. Gerlach : „Ich lese Zeitung weiß nicht wie authentisch wie das jetzt ist. Kenne Tino Brandt vom Namen, die eben man immer liest ich kann (Personen) es nicht mehr auseinander halten.Ob es früher war oder aus der Presse ist.. Meiner Meinung hatte ich keinen großen Kontakt zu denen.“
Götzl : „Ich gebe ihnen nochmal 10 Min zum nachdenken, ob sie doch etwas zu dem Hammerskis sagen wollen?“
Nach der Pause.
T. Gerlach : „Nein habe ich nicht.“
„Götzl, gut dann werden sie eh nochmal kommen und damit ist die Sitzung für heute geschlossen.“
Mein Blog "Querläufer" 