Terminhinweise für die Woche 07.06.2016 – 08.06.2016 287. bis 288. Verhandlungstag

Dienstag, 07.06.2016

09.30 Uhr Tino B.
(Übergabe von Geld an den Angeklagten Carsten S. zum Erwerb einer Waffe)

Mittwoch, 08.06.2016

09.30 Uhr Sachverständiger Prof. Dr. Leygraf
11.00 Uhr KOK Koch
(Erkenntnisse zu Einnahmen und Ausgaben des Angeklagten W. im Zeitraum
vom 01.01.1999 – 31.12.2000)

Der Termin vom Donnerstag, 09.06.2016 wurde abgesetzt.

Sechster Zeuge Berufsfeuerwehr Eisenach Frank Nennstiel Einsatzleiter am 04.11.2014 in Stregda

Pelke: Nochmal anknüpfen weil ich das vorhin Herr Klaus vorhin gefragt hatte, Vielleicht können Sie nochmal erklären was denn der Grund war wenn Sie davon ausgehen, das ist ein Fahrzeugschaden und das ist die Information warum wird nach großen Aktion? noch Herr Klaus angerufen? Eingebunden? Der war ja nicht im Dienst …
Nennstiel: Ich gehe davon aus weil der Oberbürgermeister Doht war kurz vor Ort der durfte bis zur Einsatzstelle ran, das er dann Informationen von unsrem damaligen Amtsleiter Herr Stefan haben wollte der dann auch keine Informationen hatte die Herr Doht geben konnte dann zu dem zuständigen A Dienst das Herr Klaus war der auch keine Informationen hatte und diese endlose Kette…??
Pelke: Kann man aus Ihrer Sicht sagen das die Kommunikation unabhängig davon da es sicherlich eine sehr Situation die man nicht jeden Tag erlebt, aber aus Ihrer Sicht gesehen würden Sie dann auch sagen das die ganze Kommunikationstrecke auf die Information wegen der Schüsse wegen die Sie schon früher haben müssen dass das nicht so gut funktioniert hat in dem Einsatz?
Nennstiel: Es gab Ecken wo es geklemmt hat denke ich mal ja. Die gibt es immer mal.
Pelke: Das Gefahrenpotenzial in Größenordnung das haben Sie dann noch während des Ablaufes des Einsatzes erfahren, die Frage die auch schon Frau König gestellt hat der Schüsse wegen und welche problematische Situation im Prinzip hätte auf Sie zukommen können wussten Sie alles wussten Sie alles an diesem Tag oder hat sich das bei Ihnen Tage später auf öffentliche Informationen weiter zusammengesetzt.
Nennstiel: Sowohl als auch. Wir haben an dem Tag noch einige Sachen erfahren was eben einen oder anderem Beamten bekommen, worum es eigentlich ging bei der ganzen Sache und was man im Nachhinein in der Tagespresse oder von anderen erfahren hat kann man sich auch ein Bild daraus machen ob man alles glaubt oder nicht das bleibt jeden selbst überlassen.
Pelke: Hätten Sie ich gewünscht von den Ermittlungsbehörden das heißt von der Polizei in zivil sowohl in Uniform das Sie besser auf die ganze Situation eingestellt worden wären? Nach dem Ablauf.
Nennstiel: Manchmal ja.
Pelke: Ich danke.
Marx: Ich habe noch paar ergänzende Fragen. Sie haben ja dort Fotos gemacht von dieser Küchenecke übertragenen Sinne weil Sie dort den Brandherd vermuteten. Haben Sie Waffen irgendwo gesehen?
Nennstiel: Also ich habe nichts gesehen von Waffen, war mir auch nicht bewusst.
Marx: Wir haben eine Aussage irgendwo in den Akten ich finde sie gerade nicht, das ein Polizist der dort reingeschaut hat nach der Brandlöschung gesagt hätte das er nach dem Brand in dem Brandschutt eine Pistole erkannt da in dieser Kochecke und das Format hätte ihn an eine Polizeidienstwaffe erinnert.
Nennstiel: Dazu kann ich Ihnen wirklich nichts dazu sagen. Ich habe die Ecke fotografiert weil in unmittelbaren über den Fahrerbereich ist nochmal ein Liegebereich gewesen eine Schlafecke oben drüber das habe ich auch noch fotografiert aber ob da ne Waffe gelegen hat ist mir nicht weiter aufgefallen.
Marx: Ihnen ist es nicht weiter aufgefallen, gab es Waffen auf den Boden?
Nennstiel: Ich will es nicht beschwören aber ich war der Meinung irgend so was lag neben einem aber in den vorderen Bereich nicht. Da wo der Brandherd war ist mir nichts aufgefallen mit Waffen.
Marx: Sie haben ja sicherlich genau hin geschaut vermute ich mal sollten ja gucken wo ist der Brandherd und wollten das dann auch dokumentieren.
Nennstiel: Richtig. Das habe ich fotografiert das war auf den Bildern drauf.
Marx: Die wir jetzt nicht mehr haben, gut also bei Ihrer Hereinsicht in das Innere des Wohnmobils auf Waffe auf den Boden, eine Waffe liegende auf den Boden erinnern? Wie sah die aus, können Sie sich
Nennstiel: Das weiß ich das war eine normale Schusswaffe Handfeuerwaffe.
Marx: Handfeuerwaffe nichts Längeres.
Nennstiel: Nicht größer als so. Zeig wie groß. (Keine Pumpgun) Ich bin mit Waffen nicht so bewandert.
Marx: Gut das muss man nicht sein. Aber trotzdem wäre Ihnen aufgefallen wenn da sichtbar eine Waffe oben auf liegt an der Stelle wo Sie den Brandherd vermuten..
Nennstiel: Das wäre mir aufgefallen.
Marx: Danke schön erst mal. Fragen von Herrn Henke?
Henke: Eine Frage noch, als Sie den Wohnwagen betraten konnten Sie sofort sehen das die beiden Schusswunde hatten?
Nennstiel: Auf den einen auf jeden Fall der hatte im Gesicht, bei dem anderen sah schon so komisch aus recht blas nicht unbedingt.
Henke: Aber keine großkalibriges Schusswunde? Von einer Schrotflinte oder so was
Nennstiel: Nein.
Henfling: Ähm Sie haben ja gesagt das die kleine Tür im hinteren Bereich das Sie da reingeschaut….
Nennstiel: Es sollte eine Türe geöffnet werden da wo sich die Fahrräder befanden.
Henfling: Das haben nicht Sie entschieden sondern wurde Ihnen so gesagt ..
Nennstiel: Wir sollten die Türe mit öffnen, dann haben wir sie geöffnet. Da kann was anders wie Gasflaschen, weil das so ein Transportraum ist, da guckt man schon mal nach da es einmal gebrannt hat da ist es nicht abwegig da mal nachzuschauen, die dann beim Transport dann doch nochmal hoch geht.
Henfling: Das haben Sie nach dem Sie die Tür geöffnet haben?
Nennstiel: Nach dem.
Henfling: Es war eine Art Kontrolle für den Abtransport.
Nennstiel: Richtig.
Henfling: Können Sie einschätzen wir hatten vorher kurz angesprochen welche Temperatur dieses Fahrzeug bei dem Abtransport? Kann man das sagen? So Pi mal Daumen?
Nennstiel: Ich würde mal sagen wohl temperiert.
Henfling: Was heißt denn können Sie mir das genauer sagen.
Nennstiel: Das man sich drin aufhalten kann. 25 30 Grad können es gewesen sein, es waren genügend Luftlöcher drin die Fenster waren offen das Dach oben war offen. Belüftung war genügend offen. Es ist kein Wärmestau entsteht.
Henfling: Ok, ist das bei einem Fahrzeug sind ja Isolierungen drinne gibt es da noch Probleme…
Nennstiel: Normalerweise lassen wir halbe Stunde stehen, und dann nochmal ordentlich Wasser rein nur das sich noch etwas entfachen könnte. In dem Falle war es ein Tatort so wenig wie möglich Wasserschaden verursachen es wurde sag ich mal kontrolliert die Wasserversorgung das jederzeit noch ein Angriff noch stattfinden können wenn jetzt nochmal da noch ein Flämmchen hochgekommen wäre.
Henfling: Man sieht ja da auf dem Video relativ deutlich das es da oben noch brennt.
Nennstiel: Das ist Wasserdampf.
Henfling: Nee. Dass sind Flammen, die sieht man in der einen Aufnahme relativ klar
Nennstiel: Die Freiwillige Feuerwehr war ja noch dran mit dem Schlauch
Henfling: Auch zu diesen Zeitpunkt hält er den noch rein? Man sieht es auf dieses Video ziemlich deutlich. Wie kann ich mir denn diese Plane vorstellen ist die um das Fahrzeug drum rum gewickelt worden oder über das Dach gezogen worden?
Nennstiel: Die wurde über das komplette Dach weggezogen..
Henfling: Nur als Einschätzung, würden sie sagen das geht von selber aus, macht man da noch was? Ich weiß es nicht keine Ahnung?
Nennstiel: Eigentlich hält man da noch einen Schlauch rein.
Henfling: Ähm, die Plane ist übers Dach gezogen worden um wahrscheinlich die Öffnungen entsprechend abzudecken.
Nennstiel: …. der Fahrtwind hinaus oder hinein geblasen wird ….
Henfling: Wie sind die Türen gesichert worden?
Nennstiel: Die sind normal zugemacht worden..
Henfling: Die wurden nicht verklebt die wurden nicht…
Nennstiel: Das kann ich Ihnen nicht… Die Planen wurden rum gezogen wo die Planen drüber waren… Alles schwer verständlich…
Henfling: Gut Danke.
Nennstiel: Wie die die Türen gesichert haben, ob die einen Spann drum gemacht haben entzieht sich meiner Kenntnis.
Marx: Gibt es Fragebedarf für eine weitere Runde?
König: Wer hat denn die SD Karte beschlagnahmt, Kamera Herr Menzel SD Karte?
Nennstiel: Mir wurde dann ein Beamter zur Seite gestellt der mit mir ein Beschlagnahme Protokoll ausfüllt und dann hat mir der Herr Guber die Kamera wieder gegeben. Soweit ich weiß hat mir der Her Guber die Kamera wiedergegeben da die SD Karte raus war.
König: Herr Menzel nimmt die Kamera gleichzeitig kommt ein Polizeibeamter zu Ihnen und macht mit Ihnen das Beschlagnahme Protokoll und dann kommt Herr Guber und gibt Ihnen die Kamera ohne SD Karte wieder zurück.
Nennstiel: Richtig.
König: Exakt wer ihnen die SD Karte entfernt hat und übernommen hat wissen Sie nicht?
Nennstiel: Nein
König: Formal ist es der Unterzeichner des Beschlagnahme Protokoll.
Nennstiel: Wenn das so ist.
König: Teilten Sie denn die Einschätzung das in dem Wohnmobil das höchstwahrscheinlich Menschen mehr Leben?
Nennstiel: Nach dem wir daneben standen und da oben schon die Flammen raus und da nur Qualm war, wenn da ungedient drinne sein wollen, jedenfalls nicht so.
König: Die Möglichkeit Bewusstlos war da schon zu viel Rauch zu viel Feuer.
Nennstiel: Viel zu lange
König: Ich überlege grade, 12:06 Uhr ging glaub ich der Anruf ein 12:08 sind sie ausgerückt und 12:19 sind sie angekommen. Das wären 13 Minuten ok. Haben Sie gegen die Beschlagnahmung der SD Karte demonstriert?
Nennstiel: Nein warum?
König: Weil das immerhin eine Dienstvorschrift gibt da Sie Ihren Einsatz dokumentieren müssen?
Nennstiel: Ich habe mein Einsatz dokumentiert wir haben ein Beschlagnahme Protokoll gemacht.
König: Da dient das Beschlagnahme Protokoll als Ersatz für die Dokumentation?
Nennstiel: Ja, ich fand es etwas ungewöhnlich das uns eine Kamera beschlagnahmt wird, wenn er der Herr der Meinung ist.
König: Also noch nie passiert vorher in Zusammenhang.
Nennstiel: Nein der erste.
König: Das war der erste. Auch die Kollegen kennen so eine Situation nicht?
Nennstiel: Nein.
König: Gibt es denn Dinge, die vom offiziellen Ablauf her merkwürdig finden. Weil Sie es merkwürdig finden, die Kamera beschlagnahmt wurde.
Nennstiel: Wenn man von den Zeitpunkt noch nicht gewusst hatte, das es die Gruppe ist die die Bank überfallen hat warum dann so viele Polizei und so weiter vor Ort war. Weil zu dem Zeitpunkt wusste wir ja nicht das die vorher ne Bank überfallen haben. Wie gleich alles vor Ort war das war schon recht zügig.
König: Wie viele Polizeibeamte sind bei normalen Autobränden vor Ort.
Nennstiel: Wenn es schlecht läuft zwei wenn es gut läuft vier oder sechs je nach dem wo sie alle sind.
König: Und dort waren es zehn bis zwölf.
Nennstiel: Ja die Anzahl wuchs ständig.
König: Bis zu welcher Anzahl?
Nennstiel: Ich habe sie nicht mehr gezählt, es waren jedenfalls viele Autos rund rum die Tatermittlunsgruppe da waren wir auch formell dabei. Da war reichlich Polizisten…
König: Haben Sie eine Erklärung dafür.
Nennstiel: Nein.
König: Sie sind der jenige der zuerst ins Wohnmobil rein gegangen ist?
Nennstiel: Ja.
König: Vor der Polizei?
Nennstiel: Ja
König: Und dann haben Sie drinne Fotos gemacht
Nennstiel: Ja, und dann kam der Herr Menzel. 
König: Wie lange konnten Sie sich im Wohnmobil aufhalten so ungefähr.
Nennstiel: Halbe Minute ungefähr wo ich da drin gestanden bin.
König: Also kurz rein, Klick Klick Klick. Und dann hat Sie Her Menzel raus gezogen oder sind Sie raus gegangen?
Nennstiel: Er hat mich mit höflichen Worten raus gebeten.
König: Können die höflichen Worte für uns mal da stellen?
Nennstiel: Was ich da tue, ich mache Fotos. Für was. Für unsere Einsatzdokumentation für keine andere.
König: Und daraufhin reagierte Herr Menzel wie mit?
Nennstiel: Dann beschlagnahmen wir die Kamera.
König: Da standen Sie im Wohnmobil drinne und Her Menzel
Nennstiel: Ich war da schon fast draußen, meine Motivation hielt sich in Grenzen.
König: Herr Menzel hat Ihnen keinen Grund genannt warum er die Kamera beschlagnahmt.
Nennstiel: Es war sein Wunsch die schönen Fotos zu bekommen, die waren in Farbe.
König: Hat das für Debatten gesorgt bei Ihnen und Kollegen?
Nennstiel: Wir und meine Kollegen haben uns dann schon mal unterhalten und waren ein klein weinig entrüstet, ändern konnten wir es ja eh nicht.
König: Wissen Sie noch wie viele Fotos ungefähr Sie angefertigt haben?
Nennstiel: Vier Fünf Sechs müssen es mindestens gewesen sein ich hab es von außen fotografiert von innen fotografiert also ich schätze mal fünf sechs Fotos müssen es gewesen sein. Genau kann ich es Ihnen nicht sagen. Die besten Fotos werden bei uns ins Archiv gegeben was nicht gut ist löscht man gleich.
König: Als Sie drin standen und geschaut haben und dort liegen Leichen war auf denen Schutt gelegen? Brandschutt?
Nennstiel: Glutasche vielleicht, ja aber in dem Sinne Brandschutt so nicht.
König: Wie ja das Dach…
Nennstiel: Das war im vorderen Drittel und die lagen im hinteren Drittel.
König: Können Sie mir das kurz im Wohnmobil mit einem Schritt drin Sie fotografieren nach rechts weil sie dort den Brandherd vermuten.
Nennstiel: Darf ich sie ganz kurz unterbrechen?
König: Ja
Nennstiel: Wenn dass das Wohnmobil ist hier war der Brandschaden hier saß der eine und lag der andere. Der eigentliche Brandschaden war hier vorn.
König: Konnte man denn wenn man nicht im Wohnmobil drin war, Teile der Leichen sehen? Von außen?
Nennstiel: Nein. Da hätte man ganz nah ran gehen müssen an das eine Fenster wenn evtl. Von außen haben wir nichts gesehen.
König: Durch die Tür.
Nennstiel: Wenn man sie aufmacht.
König: Könnten sie kurz das Video zurück spulen da sieht man nämlich..
Nennstiel: Von der Stellung hätte man Max. die Füße des einen sehen können
König: Und wenn man weiter links stand können wir auf die Bildposition wo die beiden Kollegen von der Freiwilligen Feuerwehr links, sozusagen von links hätte man gar nichts sehen können?
Nennstiel: Nein.
König: Nur von rechts?
Nennstiel: Von der Fahrtrichtung gesehen von der linken Seite wenn da ein Fenster offen gewesen wäre hätte man was sehen können. Von der rechten Seite wäre es nicht machbar weil da ein Art Schrank davor erst zu den Schrank gucken müssen und dann direkt runter gucken müssen. Und so eine Blickrichtung bekommt keiner hin.
König: Ich bin unsicher ob das wahr ist, es gibt im Internet veröffentlichte Bilder aus dem Wohnmobil ich frag Sie einfach Mal ich würde Ihnen eins der Bilder zeigen und dazu zu fragen ob das sozusagen ungefähr die Perspektive und die Blicksituation die Sie am 04.11.2011 in Eisenach im Wohnmobil hatten. Wäre das ok für Sie?
Nennstiel: Ja kein Problem.
Die Bilder zeigen:
Danke schön… Quelle http://haskala.de/2015/06/05/protokoll-des-2-thueringer-nsu-untersuchungsausschuss-erste-sitzung-mit-zeugenbefragung-4-6-2015-feuerwehr-polizeieinsatz/#fuenfter
Bild 1: Tisch des Wohnmobils mit Brandschutt
Bild 2. Überblicksituation, die beiden Leichen entfernt
Bild 3: Situation der Lage der beiden Leichen
Bild 4: Leiche am Schrank
Bild 5: Waffe dazu
Nennstiel: Das war der Tisch, wenn das in Fahrtrichtung.
König: Das ist der Tisch.
Nennsteil: Wenn ich mich richtig erinnere, lag die eine Leiche da und die andre dort. Die eine Türe war zu, und da saß der andere dort???? Ich kann mich nicht erinnern das Brandschutt auf den Leichen war. (Schwierig zu verstehen weil der Zeuge Nennstiel nicht ins Mikrofon gesprochen hat)
König: Wenn man das Bild jetzt ansetzen würde so ungefähr wäre das entspricht das dem was Sie gesehen haben? Fürs Protokoll Bild 1: Tisch des Wohnmobils mit Brandschutt Bild 2. Überblicksituation, die beiden Leichen entfernt Bild 3: Situation der Lage der beiden Leichen Bild 4: Leiche am Schrank Bild 5: Waffe dazu
Marx: Frau Pelke.
Pelke: Sie hatten nochmal darauf verwiesen das Herr Menzel aus dem Wohnmobil gebeten das Sie Bilder machen aus Dienstlichen Gründen und dann wurde die Kamera mitgenommen und der Stick wurde beschlagnahmt. Wurden Sie irgendwann mal gegebenenfalls von Herr Menzel oder von Seitens von der Polizei nachgefragt worden auf Ihrer Erfahrung wie der Brand zustande gekommen wäre das war Ihr Anliegen die Bilder deshalb zu machen.
Nennsteil: Nein.
Pelke: Sie waren dann als die Plane rund rum Sie konnten nicht mehr ran hatten Sie den Transport begleitet?
Nennstiel: Wir sind bis zur entsprechenden Lagerhalle mithin gefahren das Fahrzeug wurde dann dorthin hineingeschoben und dann mit einer Wärmebildkamera der Tatermittlungsgruppe übergeben das die nochmal abchecken konnten kein weiterer Brandherd und dann wurde das Fahrzeug übergeben und für uns war die Maßnahme komplett erledigt.
Pelke: Anknüpfend an das war ich vorhin schon gefragt habe, was Sie als seltsam empfunden haben oder das dies Ihnen das erste Mal passierte das die Kamera beschlagnahmt wurde das sehr viele Polizeibeamte als in zivil als auch in Uniform da waren. Im Nachgang kann man alles viel besser einschätzen würden Sie sagen haben die Polizeibeamten haben sie schon von Anfang an um Zusammenhänge und Schwierigkeiten z.B Verbindung Bankraub und die ganze Verbindungslage gewusst? (Dieser Satz war echt schwer auf zuschreibe)
Nennstiel: Also nicht alle.
Pelke: Wen denken Sie denn wer es von Anfang an wusste wer da sich einlässt oder was man da vorfinden wird?
Nennstiel: Der das zu Verantworten hat die jenigen da waren wie Tatortermittlungsgruppe keine Ahnung ob jemand was wusste wie auch immer. Da halte ich mich bedeckt, ich möchte keinen in Misskredit bringen.
Pelke: Sie gehen davon aus einer das Mosaik schon vollständig vor sich hatte, und dem entsprechend
Nennstiel: So hat sich es dargestellt, dass irgendwer mehr wusste wie andere.
Pelke: Danke.
Henfling: Die Liegefläche die Sie beschrieben haben und da ist das große Loch, der Schutt von diesem großen Loch der hätte theoretisch auf die Liegefläche fallen müssen oder
Nennstiel: Das ist unmittelbar, das ist genau die Grenze Liegefläche und schon runter…
Henfling: Also hätte schon hätte schon in den Küchenbereich, Sie sagten Sie wurden nicht nochmal von der Polizei befragt worden gar nicht überhaupt nicht?
Nennstiel: Nein.
Henfling: Fingerabdrücke und DNA
Marx: Eine Schlussfrage vielleicht Sie haben ja debattiert mit Herr Menzel warum Sie die Kamera wegnimmt und das ist ja wirklich bemerkenswert, Sie kommen als erster rein, und er sagt was machen Sie denn da. Er hätte gleichen Bildern selber machen können.
Nennstiel: Er hätte sich die Bilder auch ansehen können.
Marx: Es gibt keine Notwendigkeit diese Bilder von Ihnen zu holen,….
Nennstiel: Moment im Nachhinein hat sich herausgestellt das sie ganz dringend eine Kamera gesucht haben, da habe ich zu Herrn Gruber er könne meine benützen weil meine funktioniert. Er wollte diese nicht er wollte eine von der Polizeikamera haben.
Marx: Es hat Ihnen so dargestellt die Polizei vor Ort konnte gar keine Fotos machen weil sie keine Kamera hatten?
Nennstiel: So kam es dann in nach hinein rüber. Da habe ich meine Kamera zurückbekommen ohne SD Karte. Es war alles ein bisschen komisch.
Marx: Das finden wir auch.

Jetzt kommt noch Frau König. Dies reiche ich dann noch nach. Sind noch 5 Minuten oder man kann es unter http://haskala.de/2015/06/05/protokoll-des-2-thueringer-nsu-untersuchungsausschuss-erste-sitzung-mit-zeugenbefragung-4-6-2015-feuerwehr-polizeieinsatz/#fuenfter lesen.