Tag: 8. März 2014
UA 5/1 Erfurt 6.3.2014 Kiesewetters Onkel sagt vor dem UA aus
Zeuge M.We. Onkel und Patenonkel der erschossenen Polizeibeamtin M.Kiesewetter Heilbronn.
Zuerst belehrt die Vorsitzende den Untersuchungsausschusses 5/1 in Thüringen den Zeugen We.
Vorsitzende D.Max fragt den Zeugen wegen seinen Personalien?
M.We: M. 48 Jahre alt, verheiratet, Beamter bei der Polizei.
V. D.M: Die ladungsfähige Anschrift hat sich ja nicht geändert seit ihrer Einladung?
M.W: Nein
V.D.M: Ja Herr We,sie haben die Möglichkeit und damit auch und das Recht zusammenhängen uns vorzutragen was dem Untersuchung Gegenstand was von Bedeutung ist sie uns mitteilen können. Die zweite Alternative wäre gleich mit Fragen an sie beginnen, das bleibt ihnen überlassen wie sie es halten wollen.
M.W: ich würde die Alternative wählen, im Vorfeld möchte ich sagen, das ich der Onkel M. bin,und allein die Vorladung hier her kommen Emotionen hoch kommen lässt, unbeschreiblich. Das möchte ich bei ihrer Fragestellung berücksichtigen.
V.D.M: Herr We,das hätte ich jetzt eh gesagt das wir ihnen Dankbar sind sie hier sind,das ist ja nicht freiwillig, denn bei so einer Vorladung muss folge leisten.Es ist sehr wichtig und auch von ihnen Informationen erhalten im Hintergrund ihrer Ermordung ihrer Nichte, es ist nicht leicht für sie,möglicherweise aus ihren Kenntnissen und Erfahrungen uns Hinweise zu geben die uns hier weiter bringen können, möchten wir sie bitten unsere Fragen zu beantworten.
Und sie sind nach dem tragischen Tot ihrer Nichte befragt worden, weil es darum ging das Motiv aufzuklären,M. Kiesewetter Straftat zum Opfer gefallen ist,und das ist Gegenstand das das war auch im Untersuchungsausschuss des Bundestages und auch von Presseberichterstattung und das hat unser Interesse als Untersuchungsausschuss wecken müssen, sie haben relativ früh eine Aussage getroffen die sehr interessant war und die im Bundestags Untersuchungsausschuss die auch zitiert wurde,die ist damals auch vom Vorsitzenden Edathy und ich zitiere das jetzt auch auch nochmal hier, frühen Vernehmung relativ nah nach der Tat, sie haben damals ausgeführt, Meiner Meinung nach besteht auch auf Grund der verwendeten Kaliber und Pistolen die ich aus den Medien kenne ein Zusammenhang mit den Bundesweiten Türken Morden soviel ich weiß soll auch ein Fahrradfahrer soll auch ein Fahrradfahrer bei den Türken Morden eine Rolle spielen. Ich sage nicht das ein Zusammenhang besteht ein Kollege von der K1 hat mich darauf angesprochen das da ein Zusammenhang bestehen könnte.Die Frage wie sind Sie auf dem Zusammenhang damals gekommen?Denn es ist ja,den andren Ermittlungsbehörden leider erst nach dem 4.11.2011 gelungen diesen Zusammenhang herzustellen?
M.W: Ähm das Datum dieser Aussage?
V.DM: Beim Bundestagsuntersuchungsausschuss haben Sie am 13.9.2012
M.W: Nein Nein wo ich das gesagt habe…
V.DM:Und wann sie das bei der Polizei gesagt haben,das ist am 2007 unmittelbar nach dem Mordfall…
M.W: Im Mai ne…
V.DM: Ja
M.W: So stehst geschrieben, das genaue Datum weiß ich nicht.Äh zu dieser Aussage kann ich sagen ob das Datum ist weiß ich nicht, ähm mit dem Kollegen unterhalten habe, das ist der Kollege vom K1 der Herr Möller der auch noch geladen ist und der und wir unterhielten uns das es da er sagte da äh sowohl bei den Türkenmorden und bei der M. ein Fahrrad eine Rolle spielte.Woher er seine Kenntnisse hat weiß ich nicht.Ja über Kalibers wurde auch gesprochen worden und das hab ich damals dem Beamten gesagt die mich dazu gefragt haben wie gesagt Erkenntnisse hatte ich damals von Herrn Möller. Er hatte damals auch den Namen angegeben
V.DM: Ist Herr Möller dann auch dazu 2007 befragt worden wie er zu dieser Parallele gekommen ist?
M.W: Wie er weiß nicht!
V.DM: Sie sind damals befragt worden,und heute fragen wir sie natürlich auch,sie sind bei der Polizei tätig auch heute noch wie ihre Nichte, im welchen Bereich tätig 2007 als diese Mordtat passierte?
M.W:2007 war ich schon im K5 tätig als im Drogendezernat im Kriminalinspektion Saalfeld
V.DM: Und vorher?
M.W: Ich war vorher 1988 zur Polizei gekommen bin dann 1994 nach Saalfeld zur Zivilen Einsatzgruppe gewechselt vom ehemals Volkspolizeikreis Neuhaus nach Saalfeld in die Zivilen Einsatzgruppe von 1994 bis 1995 Zivilen Einsatzgruppe tätig während dieser zeit war zwei mal einmal im bereich der Drogenkriminalität und einmal für Staatsschutz abgeordnet und dann wurde ich gefragt ob ich in den Staatsschutz wechseln möchte.Das habe ich dann getan und dann 95 zur Kriminalpolizei gewechselt Bereich Staatsschutz bis ich 2004 tätig war. Von 2004 bis dato im bin ich K5 tätig Drogendezernat tätig.
V.DM:Ja jetzt müssen wir ja inzwischen das ihre Nichte in Heilbronn als Verdeckte Ermittlerin eingesetzt worden ist um auch Drogenkriminalität aufzudecken. M. Kiesewetter war ja noch relativ jung noch sie war dort noch nicht lange noch ist es denn üblich das jemand in so kurzer Zeit so eine Aufgabe übertragen bekommt?
M.W: Wie das in einzelnen Bundesländern gehandhabt wird weiß ich nicht,ähm sicherlich spielt ne Rolle ob die Beamtin fähig das dazu zu machen Diensterfahrung hatte sie sicherlich nicht gehabt aber wenn man sie für diesen Bereich dann einsetzt dann werden das welche entscheiden dann braucht man grünes Licht so eine Person dort ein zusetzten.
V.DM: ich komm jetzt noch mal zu ihrer Äußerung im Mai 2007 zurück es war damals nirgends zu lesen welches Kaliber von der Waffe verwendet worden ist wie sind sie darauf gekommen hat ihnen das auch der Herr Möller gesagt das es das selber Kaliber?
M.W: Der Bezug Fahrrad und Kaliber das ist aus dem Gespräch zwischen mir und Herrn Möller mehr kann ich dazu nicht sagen.
V.DM:Das ist ja jetzt so das die Sache mit dem Kaliber ja gar nicht stimmt
M.W: Richtig, das ist mit dem Kaliber ist nicht der Bezug zur M. und den Türkenmorde gemeint sondern innerhalb der Türkenmorde ist dann falsch gemeint geworden.
V.DM:Dann bliebe ja nur das Fahrradfahrer übrig, das wäre ein Indiz Fahrräder Fahrrad am Tatort beobachtet worden wäre und das reicht aus eine Notiz für eine Mordserie? Ein erfahrender Polizist
M.W: Ich hab vom hören sagen das weitergegeben die Beamten die mich damals verhört haben weil ich der Meinung war es ist wichtig
V.DM:Jetzt sind damals gefragt worden und bestimmt nach der Selbstenttarnung des NSU mögliche Verbindungen in die rechtsradikale Szene natürlich ….
M.W: Von der M.?
V.DM:Ja von der Mi. kannte sie sie irgendwelche rechte aus dem Raum Thüringen noch?
M.W: Ich bin damals dazu befragt worden das liegt auch bestimmt in schriftlicher Form vor, meines Wissens hatte sie keine Verbindung zur rechten Szene
V.DM:Jetzt gibt es ja in Oberweißbach oder gab es damals schon diese Lokal Gaststätte zur Bergbahn die nun von einem Schwager von Ralf Wohlleben betrieben wird da gibt es irgendwo den Hinweis in den Akten oder die Auskunft das M.Kiesewetter Gast in dieser Gaststätte gewesen ist. Aber es ist nun mal so nahe an ihrem Ort ist kennt man sich ja trotzdem also wenn man sich sagen dick Freund mit jemanden ist läuft man sich ja über den Weg und kennt sich kennt normalerweise auch auch den Betreiber der Dorfkneipe.
M.W:Ich weiß nicht ob Sie die Örtlichkeiten kennen,Oberweißbach Lichtenhain das ist wohl aus in den Medien untergegangen das haben sie jedenfalls nicht genau so erodiert. Die Gaststätte Zur Bergbahn befindet sich in Lichtenhain und die M. Kiesewetter wohnte in Oberweißbach das sind zwei verschiedene Orte und ob sie dort zu gegen war oder ob sie den Wird dort kannte weiß ich nicht.
V.DM:Ja zu ihrem Hinweis 2007 an den Mord von M. Kiesewetter gab es relativ kurze Zeit vorher bei der Polizei in Thüringen eine Schulung von der BAO Bosporus aus damaliger Sicht über die Türkenmorde gegangen ist, haben Sie damals bei dieser Schulung auch teilgenommen oder von Kollegen gehört?
M.W:Das entzieht sich meiner Kenntnis,das weiß ich nicht. Ich habe jedenfalls nicht teilgenommen.
V.DM:Wussten Sie das es so was von der BAO Bosporus gab, und ich erwähne in ihrer Vernehmung
in der im Mai einen Zusammenhang mit den bundesweiten Türkenmorden die in den Medien erwähnt wurden.Damals ist es ihnen aktuell brisent ist diese Tatserie.
M.W:Das habe ich mehr oder weniger durch die Unterhaltung durch Herrn Möller.
V.DM:Aber damals hat doch diese Tatserie bundesweit aufsehen erregt, ich als nicht Polizeimitglied kann mich daran erinnern auch durch die Berichterstattung ist das jeden etwas brisent hatten sie die da näher beschäftigt damit, hat ja Seitens der Polizei Mühen und Anstrengungen gekostet das man diese Mordserie nicht solange aufklären könnte.Sie haben damit nie etwas damit zu tun gehabt.
M.W:Nein
V.DM:Jetzt sind sie beim Staatsschutz tätig gewesen da ist auch OK dazu.
M.W:Zum Staatsschutz nicht.
V.DM:Zum Staatsschutz nicht, und im Bereich Staatsschutz mit Rechten zu tun gehabt.
M.W:Hatte ich sehr häufig.
V.DM:Können sie ein paar Beispiele nennen.
M.W:Im Bereich Staatsschutz, welche Beispiele soll ich denn hier nennen?
V.DM:Woran Sie sich erinnern?
M.W:Woran ich mich erinnern kann,wir haben viele viel Observationen gefahren, das heißt wenn die Rechte Szene irgendwelche Veranstaltungen geplant hat oder.. Da waren wir brisent oder haben Aufklärung gefahren, welche Fahrzeuge sind bei den Veranstaltungen.
V.DM:Haben sie dort Leuten wie Brandt Rosemann Rachhausen zu tun gehabt?
M.W:Die 3 sind mir geläufig, die kommen aus dem Bereich Saalfeld Rudolstadt mit denen hatte ich schon zu tun.
V.DM:Haben sie mit Übergriffen von Herrn Ra. oder Herr Brandt über Polizisten gehört oder gab es da mal auch Verfahren?
M.W:Übergriffe sind mir jetzt geläufig es gab dies und jene Ermittlungsverfahren gegen welches gegen den großen Mann Brandt und Rachhausen geführt worden ist, ob jetzt irgendwelche Übergriffe auf Polizisten eine Rolle spielt weiß ich nicht, momentan nicht erinnern.
V.DM:Können Sie sich eventuell an einen Einsatz erinnern im September 1995 am Platz der Opfer des Faschismus.
M.W: Das ist in Heilbronn am Platz der Opfer des Faschismus ob ich da schon dabei war weiß ich nicht, das waren mehrere Aufmärsche kann ich mich erinnern ob ich speziell in diesem Fall beteiligt war weiß.
V.DM:Sie waren dann in einer BAO Goldfasan
M.W: Ja
V.DM:Was war da der Hintergrund?
M.W: Da war der Hintergrund das man zwei menschliche Skelette gefunden hatte eine davon in Schwarzburg und dort ermittelt nach den Tätern daran war ich beteiligt dahin gehend das ich die Daten über verschiedene Datenbänke eingegeben habe.
V.DM:Haben sie auch Banküberfälle in ihren Bereich Saalfeld bearbeitet.
M.W: Am Rande wieder mit ermittelt ich kann mich da an einen Banküberfallserie sehr gut oder Einsatz erinnern das war in Schalkau welches Jahr dies gewesen ist weiß ich nicht mehr wo letztendlich auch die Täter gestellt worden sind, da war ich da war ich in der Außenaufklärung tätig.
V.DM:Es gibt in ihren polizeilichen Vernehmung weil es so wenig Zeugen im Mordfall ihrer Nichte um darauf zurück zukommen und Mutmaßungen angestellt haben eventuell liegen könnte das niemand als Zeuge zu Verfügung gestellt hat,oder als Zeugen benannt hat als mögliche Hypothese geäußert haben, die Täter als Polizisten verkleidet gewesen sein könnten so das dann Leute von außerhalb gedacht haben ach da ist schon Ermittlung im Gange da wird schon was gemacht da brauchen wir nicht hinschauen. Da wäre ich als Laie nicht darauf gekommen,wie sind Sie darauf gekommen?Gibt es da solche Fälle?
M.W:Nee Nee man sich seine Gedanken wissen Sie was ich meine.Man kennt das Motiv nicht warum dieses junge Mädchen ermordet worden ist. Es schwirrt durch den Kopf man kann sich keinen Reim darauf machen warum meine Nichte dort an diesem Ort ,warum gibt es keine Zeugen warum wurden keine Zeugen ermittelt.Keine Ahnung ich war nicht selbst vor Ort.Ja und dann überlegt man sich Pause… und dann habe ich dies zu Protokoll gegeben wie es hier stand.
V.DM:Ich habe relativ ausführlich über ihre polizeiliche Tätigkeit befragt weil ich wissen wollte die Mörder stammen aus Thüringen, die Michelle stammt aus Thüringen und es gibt im Bereich Oberweißbach durchaus Rechte und sie sind seit ein paar Jahre bekannt Ermittler gewesen und in dem Bereich ermittelt ist das so richtig?
M.W: Das ist richtig, nur die sogenannten Rechten in Oberweißbach das sind Mitläufer gewesen in jeder Ortschaft gab es gleich der mal Rechts Bezug hat oder hatte der mal mit aufgetaucht ist aber jetzt das man sagen kann in Oberweißbach, man hat ja das Dorf Oberweißbach zu einem rechten Sündenpool seitens der Presse abgestempelt bis der Bürgermeister wieder richtig stellen musste- Also Personen, nein gibt keinen Bezug dazu.
V.DM:Es ist in den Akten ersichtlich 2011 erneut vernommen wurden und 2012 SMS bekommen haben können sie dazu etwas sagen? In dem sie als Verräter bezeichnet werden.
M.W:Ja bezüglich gab es SMS von meiner ehemaligen Lebensgefährtin das ist die Frau Te. jetzt Wi.
V.DM:Wie kommt Frau Wi. sie als Verräter zu bezeichnen?
M.W:Das weiß ich nicht da müssen sie sie selber fragen ich habe mit dem Thema abgeschlossen.
V.DM:Ja gut mit der Lebensgefährtin abgeschlossen, fragt man da nicht zurück wie kommst du darauf was soll das.
M.W:Sie weiß das es nicht so wahr, die Frau über die muss ich mich nicht mehr unterhalten fragen sie bitte selber wie darauf kommt, sie muss wissen das es nicht so wahr, und ich habe mich sehr da über geärgert aber war halt so.
V.DM:Ja es tut mir auch leid auch wenn sie ungern drüber reden wollen und die Sache abgeschlossen ist ich möchte sie schon fragen welchen Motiv sie sich vorstellen können wenn sie die Frau nicht selber gefragt haben.
M.W:Ich weiß nicht was für ein Motiv war das sie das als SMS geschrieben hat keine Ahnung es kann durchaus möglich sein das Pause, zur Person Wi.Te. früher muss man sagen sie damals beurlaubt war und äh das ich all das was sie mir persönlich jetzt per SMS geschrieben hat habe ich über die Dienstliche Seite weitergegeben hier sind SMS ich möchte das eine Klärung findet es kann durchaus möglich sein das im Vorfeld bevor sie beurlaubt worden ist das sie der Meinung war das ich mit im Spiel war das sie beurlaubt worden ist, weiß ich nicht das ihr Frust dahin gehend war mir solche SMS zuschreiben von dieser Seite kommen, ich weiß es nicht so genau.
V.DM:Also nicht wegen den Mord an ihrer Nichte bezichtigt als Verräter hinzustellen sondern wegen interne Ermittlungen
M.W:Ja dahin gehend
V.DM:Es gibt dann noch eine weitere SMS wo Frau Wi. ihre Aussagen zurücknimmt weil jetzt einer Ermittungsbeamtin im Fall Kiesewetter bereits ihre Familie bedroht wird.
M.W:Dazu kann ich keine Angaben machen da müssen sie selber dazu befrage, ja sie hat mir das geschrieben das ist schon richtig,aber davon von dem Hintergrund habe ich kein Kenntnis.
V.DM:Diese SMS hat dann wohl nichts mehr mit ihrer Beurlaubung zu tun, und meine Familie wird auch bedroht,will sie damit unterstellen das sie auch bedroht wurden?
M.W:Mich bedroht ne
V.DM:Wer soll sonst bedroht sein?
M.W:Mich hat man nicht bedroht, und wie die Frau Wi. darauf kommt weiß ich nicht das ihre Familie bedroht wird,sie hat es mir geschrieben und ich habe es zur Kenntnis genommen
V.DM:Wissen sie bei welcher Aussagen bei welcher Aussage sie Wiederrufen zu müssen?
M.W:Ich weiß nicht bei welcher Aussage sie getätigt hat das entzieht sich meiner Kenntnis ich hab mich seit ich mich von ihr getrennt habe nur noch einmal getroffen habe, und das war eine Schlüsselübergabe zu meiner Wohnung und an diese SMS also mehr Kontakte zu dieser Frau hatte ich zu Frau Wi. nicht und ich weiß nicht da müssten sie selber Fragen.
V.DM:Wann erfolgte die Trennung von der Frau Wi.
M.W: 2007
V.DM:Vor dem Mordfall
M.W: Ja
V.DM:So bevor ich an die erste Fraktionsrunde abgebe, noch eine Frage wenn sie mir nachsehen wir suchen alle nach dem Motiv kann das auch sein das die Mörder doch sie treffen wollen?
M.W:Nee wissen Sie, die M. Kiesewetter die heißt ja mit Nachnamen Kiesewetter und ich heiße mit Nachnamen Wenzel also ich hab die Michelle ist in keiner weise in Verbindung gewesen das man sagen hätte man sagen können selbst die von der Szene her sagen zu können die gehört zu dem das war nie der Fall Namentlich eine Verbindung herzustellen war auch nicht deswegen ist es mir auf Grund der Szene das die M.angegriffen worden ist halte ich für unmöglich.
V.DM:Jetzt wird doch von Herrn Wi. behauptet das ist der jetzige Ehemann ihrer ehemaligen Lebensabschnittsgefährtin das der auch in der rechten Szene aktiv sei.
M.W:Das entzieht sich auch meiner Kenntnis,ich persönlich kenne ihn nicht ob er in der rechten Szene ist weiß ich nicht das entzieht sich meiner Kenntnis weiß ich nicht.
V.DM:Ich mach vorläufig mit meinen Fragen Schluss und gebe die Fragen an Fraktionsrunde weiter.
Abgeordneter Keller CDU: Ich komm nochmal ich geh noch ein Stückchen zurück an den Anfang, im welchen Verhältnis standen sie zu Frau Kiesewetter sie sind ja der Onkel aber wie war das Verhältnis.
M.W:Wie sie schon erwähnten bin ich der Onkel wir trafen uns regelmäßig an den Wochenenden wenn sie bevor sie schon bei der Polizei war und als sie zur Polizei gegangen ist an den Wochenenden meinst generell bei meinen Eltern also bei ihrer Oma und ihrem Opa und das am Sonntag zum Mittagessen.Das waren die ganzen treffen.Mehr Beziehungen, wie gesagt sie war mein Patenkind da habe ich ihr zum Geburtstag gratuliert und Geschenke gemacht und zu Weihnachten aber so das wir uns jetzt getroffen hätten oder so das ich übermäßig Verbindung zur M. hätte war nicht so nur an den Wochenende wo wir uns getroffen haben und bei meinen Eltern Großeltern.
Abgeordneter Keller CDU: Hab es auch Dienstliche Berührungspunkte sie waren bei der Polizei und sie auch, gab es da Austausch auch engere Austausch wegen der polizeilichen Zusammenarbeit bei ihnen.
M.W:Nein, hierzu kann ich sagen das sie wusste das ich bei der Polizei bin bei welchen Bereich ich arbeite, das wir Observationen fahren, das wusste sie mehr darauf eingegangen bin ich da nicht warum auch von ihr wusste ich auch das sie auch in zivil unterwegs ist das sie nicht nur Uniform Dienst macht. Aber jetzt spezielle Sachen wurden da nicht besprochen.
Abgeordneter Keller CDU: Nächste frage wäre ja gewesen weil sie auch verdeckt tätig gewesen ist das man sich schon austauscht das sie in der rechten Szene Staatsschutz tätig das es Anhaltspunkte gab worauf man achten soll das man sich ausgetauscht hätte.
M.W:Eigentlich dahin gehend nicht wie gesagt auch mir war bekannt das sie in Zivil Dienst dies und jene Einsätze macht in Cafés in Restaurant und in Bars eingesetzt ist wo bestimmte Personen beobachtet werden sollen oder wie auch immer das war mir schon bekannt aber Einzelheiten speziell….
Abgeordneter Keller CDU:Sie hat ja auch bei Demos Teilnahmen gegen Rechte…
M.W:Das war auch bekannt das sie dort auch als in zivil oder sie war mal hier als Löwe verkleidet das war mal bekannt aber speziell unterhalten darüber gesprochen und wie im einzelnen was da abgelaufen ist, war die Zeit zu kurz und wenn wir uns an den Wochenenden getroffen haben zu den Mittagessen dann war das so das sie dort gegessen hat und wenn sie gegessen hatte meist schon wieder Termine hatte wo sie mit Kumpels unterwegs war.
Abgeordneter Keller CDU:Also es war nicht so das sie Leute Festgestellt hatte die sie kannte die in der rechten Szene tätig sind und in ihrem Bereich stattgefunden, den sie jemanden gesehen hat nicht unbedingt von dort ist sondern aus der Heimatgegend ist, gab es keine…
M.W:Nein..
Abgeordneter Keller CDU:Wie wurden sie in Kenntnis gesetzt das ihre Nichte ermordet wurde, mit den Geschehnisse in Heilbronn?
M.W:An dem Tag wo das passiert ist war ich auf Dienststelle hab Radio gehört oder hab nebenbei Radio gehört und da wurde angesprochen das eine Polizeibeamtin aus Thüringen erschossen worden ist. Da dachte ich schön.Ich bin dann nach Hause gefahren und bin zu nem Kumpel und habt dort Fahrradreparaturen vorgenommen und da rief mich meine Schwester an das M.
erschossen worden ist.
Abgeordneter Keller CDU:War das dann im Ausschluss Gesprächsthema an ihrer Dienststelle wurde das wurde das auch diskutiert in welche Richtung man ermitteln sollte. Wurde das thematisiert? Spricht man über Kollegen um eine Verbindung oder Erklärung zu finden?
M.W:Ich muss ihnen dazu sagen sie müssen sich in meine Lage versetzten mir ist das Beileid ausgesprochen worden und drüber unterhalten hat man sich nicht mehr das wollte ich auch nicht ich brauchte einen Zeitpunkt….
Abgeordneter Keller CDU:Auch vielleicht später mal im Nachgang war das kein Thema in der Dienststelle das man darüber gesprochen hätte.
M.W:da ist sicherlich darüber gesprochen worden aber im einzelnen was weiß ich nicht .
Abgeordneter Keller CDU: Ich hab da noch eine Nachfrage zu ihrer ehemaligen Lebensgefährtin Wi,in welchen Verhältnis stand die denn zu M. Kiesewetter.
M.W: Sie wusste das es meine Nichte ist wir waren gemeinsam mit dem damaligen Freund der M. in Ungarn im Urlaub wir hatten da 14 tage Urlaub und wir hatten dort ein Haus gemietet,die M. war dort eine Woche und sind dort eine Woche geblieben und dann wieder nach Hause gefahren, die M. und ihr damaliger Freund.Frau Wi. und ihr Sohn verblieben dann noch eine Woche dort.Das ist die ganze Beziehung zwischen der M. und der Anja Frau Te.Wi. bestand. Dann hat sie mit geholfen bei ihrer Polizeiarbeit beim schreiben das war es schon.
Abgeordneter Keller CDU: Erstmal vielen Dank
Abgeordnete König Linke: Ich wollte paar Rückfragen stellen zu dem was sie schon erzählt haben und wenn sie Bereich des Staatsschutz waren wie sie auch sagten wenn sie auch im Bereich rechts ermittelt haben waren sie denn in Heilsberg bei der Durchsuchung 1997 beteiligt.
M.W: Ich hab in Heilsberg hab Observationen gefahren das heißt dort waren wir regelmäßig Veranstaltungen wir sind dann dort von Staatsschutz aufgefordert worden die anwesenden Fahrzeuge mit Kennzeichen zu erfassen ja und eventuell Personenkreis wer sich hin begibt zu erfassen,allerdings verdeckt ob ich jetzt bei dem Objekt bei der Durchsuchung dabei gewesen bin weiß ich nicht mit Gewissheit sagen über diesen langen Zeitraum sagen da ich bis jetzt über 1000 Durchsuchungen mitgemacht habe und ob ich dort speziell da dabei war bei den Durchsuchungsmaßnahmen dabei war kann ich ihnen nicht sagen.
Abgeordnete König Linke: Wenn sie Fahrzeuge und Personenkreise erfassen sollten heißt das sie Kenntnisse zu den Personen die in Heilsberg aufgehalten haben?
M.W:Die Kennzeichen sind abgefragt worden und der Personenkreis Halter des Fahrzeugs muss nicht gleich der Fahrer sein die sind immer registriert.
Abgeordnete König Linke:Ich würde ihnen ein paar Namen sagen ob sie sich an die Namen erinnern aus ihrer Tätigkeit damals beim Staatsschutz.
Abgeordnete König Linke: Christian Di.
M.W:Wie gesagt ich kann ihnen sagen das der Halter der Fahrzeuge abgefragt wurden wer im einzelnen das war weiß ich nicht und nicht Halter muss nicht gleich Fahrer gewesen sein.Das heißt wir wussten auch nicht genau wer kommt jetzt mit dem Fahrzeug mit.Um ihre Frage zu beantworten, nein weiß ich nicht das kann möglich sein das der Herr Di. dabei gewesen sein kann
Abgeordnete König Linke: Das wäre der …. gewesen und wenn häufig Observationen stattgefunden haben hätte man diesen vielleicht hat man gewisse Personen auch auf von äußeren auf dem Schirm gehabt.
M.W:Das kann ich ihnen nicht mit Gewissheit sagen…
Abgeordnete König Linke:Andre Kapke?
M.W:Das sind alles bekannte Namen aber ob die jetzt auf Bezug auf Heilsberg das weiß ich nicht.
Abgeordnete König Linke:Bekannte Namen meinen sie jetzt von damals bekannt jetzt aus ihrer Ermittlungstätigkeit.
M.W:Ja das sind so bekannte Namen Kapke Di. Ra. Brandt
Abgeordnete König Linke:Trotzdem ich probiere es weiter nehmen sie es mir nicht übel.. Enrico M.? Jux Pu.
M.W:Ähm die Namen
Abgeordnete König Linke:Ma.?? Le.
M.W:Le. ist mir ein Begriff
Abgeordnete König Linke:Eb.
M.W:Da gab es Brüder das mir auch ein Begriff
Abgeordnete König Linke:Marco Z.
M.W:Sagt mir nichts
Abgeordnete König Linke:Wenn sie observiert haben, haben sie dann die Erkenntnisse aus den Observationen weiterbearbeitet oder wurde das übergeben an eine andere Abteilung
M.W:Ahm übergeben wurde, es fand ein Austausch statt zwischen dem Staatsschutz und dem Verfassungsschutz und wie Erkenntnisse weitergeben wurde entzieht sich meiner Kenntnis. Da müssten sie die Leiter dazu befragen.
Abgeordnete König Linke:Sie selber hatten keinen Kontakt,das hatte ihr Leiter mit dem Verfassungsschutz.
M.W:Wenn einen Austausch gab da war ich einfach einen Dienstgrad zu wenig.
Abgeordnete König Linke:Und der Herr I. war ihr Leiter?
M.W:Ja das ist er
Abgeordnete König Linke:Vielleicht könnten sie mir vielleicht erklären was die Aufgaben eines Zivilen Aufklärungstrupps ist?
M.W: Na sie müssen mir schon einen Anlass nennen dazu?
Abgeordnete König Linke:Sie sagten mir das sie in dieser mobilen Einheit gewesen sind..
M.W:Das hat aber nichts mit dem Staatsschutz nichts zu tun…
Abgeordnete König Linke:Wo sie abgeordnet worden sind einmal Drogenbereich und einmal Rechts, was sind da die Aufgaben
M.W:Dort habe ich mehr oder weniger, als ich im Drogenbereich war hatte ich mehr administrative Tätigkeiten gemacht und speziell zu Einsätzen gewesen und beim Staatsschutz weiß ich nimmer wo ich da eingesetzt war keine Ahnung.
Abgeordnete König Linke:Ich kann mir das nicht Vorstellen,ist wirklich nicht böse gemeint was ist die zivile Einsatzgruppe von wem wird die Angefordert.
M.W:Die zivile Einsatzgruppe ist meist Nachts unterwegs wir haben Täter auf frischer Tat gestellt und Observationen gefahren wenn wir angefordert worden sind bei Einsätzen bei Aufmärschen keine Ahnung ob man da Observationen mit fährt oder mit unterstützt.
Abgeordnete König Linke: Was sie dann später im Bereich des Staatsschutz gemacht haben.
M.W:In gewisser weise schon
Abgeordnete König Linke:Und der Unterschied
M.W:Ich sag ja die zivile Einsatzgruppe war vor Ort überwiegend Straftaten auf frischer Tat aufzuklären BZW dann zur Aufklärung beizutragen zu irgendwelchen Seriendiebstählen um die Täter auf frischer Tat zu erwischen.
Abgeordnete König Linke:Sie hatten ja auch vorher auf die Frage von Frau Marx wegen Organisierte Kriminalität gesagt wäre nicht Teil im Bereich des Staatsschutzes gewesen, aber nun ist das ja so das es ja Überschneidungen gibt, mit der Organisierte Kriminalität und den Personenkreis Rechts.
M.W:Jetzt weiß ich das die OK bei uns angegliedert ist, aber ob das damals schon worden ist? ist im Organisierte Kriminalität im Drogenbereich, wie das damals aufgeteilt war ich kann mich nicht erinnern das wir Organisierte Kriminalität im Staatsschutz bearbeitet haben das weiß ich nicht.
Abgeordnete König Linke:Wurde Sven Kai Ro. im Staatsschutz mit bearbeitet?
M.W:Ja die wurden mit im Staatsschutz mit bearbeitet.
Abgeordnete König Linke:Ja da ist die genaue Überscheidung von Organisierte Kriminalität!
M.W:Äh,ja
Abgeordnete König Linke:Waren sie rundum das Verfahren „Blue Velvet“ in Rudolstadt mitbeteiligt?
M.W:Äh ich war dort mitbeteiligt allerdings äh in der Bearbeitung selbst nicht als es dann zu den Durchsuchungen ging hat man sich dort beteiligt(leise)
Abgeordnete König Linke:Das ist einer ihrer viel Razzien die sie mitgemacht haben? Wissen sie noch bei wem?
M.W:Drogen??Ich selber war im“Blue Velvet“ich hatte da so eine gute Dame zu beobachten das war mein Auftrag im „Blue Velvet“.
Abgeordnete König Linke:War die Dame aus Litauen?
M.W:Das weiß ich nicht mehr
Abgeordnete König Linke:Sie hatten gesagt das ihre Nichte bei Observationen Verdeckte Ermittlerin in Cafes Kneipen Restaurant Bars war hat sie da Namen gesagt davon den den Cafes Bars?
M.W: Nein
Abgeordnete König Linke:Hat sie sonstige Details zu den Einsätzen gesagt wo sie eingesetzt war?
M.W:Nein
Abgeordnete König Linke: Hat sie Namen der Städte gesagt wo sie eingesetzt war?
M.W:Nie
Abgeordnete König Linke:Wie, ich möchte daran anknüpfen was die Kollegin Marx angesprochen hat bezüglich des Altes,isses nicht so ihre Nichte Beamtin im Widerruf war?
M.W:Leise Keine Ahnung weiß ich nicht möglich kann schon sein.
Abgeordnete König Linke:Ich frag nur wegen der Fürsorgepflicht des Dienstherren, wenn eine solche Person eine Beamtin im Widerruf…
M.W: Die Frage müssen sie mir nicht stellen (aufgebracht)
Abgeordnete König Linke:Aber es kann doch sein das sie sich zu recht mit ihr unterhalten haben
M.W: Nein darüber habe ich mich nicht unterhalten
Abgeordnete König Linke:Wenn sie ihnen erzählt haben das sie verdeckt tätig war…..
M.W: Nein
1 Runde ist vorbei
Abgeordnete Pelke SPD: Ich möchte nochmal anknüpfen, wenn man jung in dem Dienst ist ihre Nichte gewesen ist und da so verantwortungsvolle Tätigkeiten auf zivilen Bereich gemacht hat, sie haben es ja Erläutert,wir haben darüber nicht geredet ich kann mir das als normal vorstellen als junger Mensch und sie welche Tätigkeit als ihr Onkel darüber spricht konnten sie sich erklären warum sie da nicht nicht mal nachgefragt hat um sie mal auszutauschen oder einen Tipp zu kriegen vom erfahrenden Onkel im Polizeidienst?
M.W:Das kann ich ihnen leider nicht beantworten
Abgeordnete Pelke SPD: Sie fanden das also als normal da da nicht nachgefragt wurde
M.W:Wie gesagt wir trafen uns zum Mittagessen die M. kennen sie ja nicht wie auch sie war nie lange an einem Ort sie war immer hippelich und sie hatte viele Freunde man musste dort hin dann mal dahin,dann hatte man bei Oma und Opa gegessen, dann mit dem Onkel geredet aber so ins Detail nicht.
Abgeordnete Pelke SPD:Sie hatten die Situation geschildert wegen der Informationen von Herrn Möller bekommen hinsichtlich haben wegen Kaliber Fahrrad und sie haben dies entsprechend weiter gegeben, haben sie wenn ich es überhört habe bitte ich sie um Entschuldigung hat er ihnen gesagt wie er denn wie er darauf gekommen ist woher gegebenenfalls die Informationen her hatte das wäre die erste Frage und die zweite Frage haben sie mit ihm darüber nochmal gesprochen ob er denn dazu befragt wurde hinsichtlich ihres weiter gebens seiner Hinweise und warum er nicht befragt wurde?
M.W:Diesbezüglich habe ich mich nicht mehr mit Herrn Möller unterhalten,ich habe dies wie gesagt damals wiedergegeben wie ich es von Herrn Möller gehört habe, … den Dingen nachgeht so kenn ich es, offensichtlich wurde das so verfolgt… Ja!
Abgeordnete Pelke SPD:Ja aus diesem Grund so wunderlich ist…
M.W:Wie gesagt ich habe das mit Namen gesagt und wenn es in der Erstbefragung nicht mehr drinne steht dann haben sie es sicherlich vergessen, dann ich sage dies immer mit Namen, ich sage nie ich habe gehört sondern sagen von dem und dem und warum nicht zeitnah auf Herrn Möller zugegangen wurden ist weiß ich nicht.Entzieht sich meiner Kenntnis.
Abgeordnete Pelke SPD:Die Suspendierung Beurlaubung wie sie es genannt haben, Verknüpfungen in die Rechte Szene oder habe ich oder habe ich das falsch verstanden?
M.W:Das weiß ich nicht, das müssen sie die Frau Wi. selber fragen, das hat mich auch nicht weiter interessiert weil ich mit der Frau abgeschlossen hatte.
Abgeordnete Pelke SPD:Ich meinte zum damaligen Zeitpunkt ich weiß nicht wie lange zusammen…
M.W: Ich war fast 5 Jahre mit ihr zusammen
Abgeordnete Pelke SPD:Und sie haben aber irgendwie das Gefühl das sie da in der Rechten Szene irgendwie involviert gewesen sein könnte ist ihnen nicht bekannt gewesen…..
M.W: Frau Wi muss ich ihnen sagen von meiner Kenntnis her war Ermittlerin in der Polizeiinspektion Schleiz gewesen, als Ermittler hat man hat man mehrere Ermittlungsverfahren zu bearbeiten quer bet sag ich mal so unter anderem weiß ich auch von ihr das sie auch mit Leuten verfahren bearbeitet hat die der rechten Szene zuzuordnen waren.
Abgeordnete Pelke: Das war der einzige Hintergrund den sie zu diesem Zeitpunkt kannten
M.W:Ja
Abgeordnete Pelke:Sie haben dann mal mitbekommen das sie jetzt verheiratet ist der auch der rechten Szene angehörig ist oder haben sie einen Tipp bekommen.
M.W:Das sie mit dem Mann mit dem sie jetzt verheirate ist der rechten Szene angehört wie gesagt diese Frau hat mich hat das ganze Leben nicht mehr interessiert ich weiß nicht mehr wo ich das mal her gehört habe Seitens der Medien her gehört habe oder keine Ahnung man ist dann schon Bekannt geworden das ihr Mann der rechten Szene angehörig sein sollte in welcher Verbindung.. mh
Abgeordnete Pelke:Letzte Frage möglicherweise kann diese gar nicht beantworten werden kann, sie haben gesagt sie machen sich immer Gedanken darüber warum es zu diesem grausamen Mord an ihrer Nichte gekommen ist wenn sie heute im Nachgang wenn sie manchen anders zusammen fügen können als einige Jahre vorher was denken sie oder was könnte das Motiv sein könnte
M.W: Ich habe bis heute keine Erklärung zum Motiv und das ist wo es Aufklärung Bedarf
Abgeordneter Untermann FDP:Ja Herr W.möchte nochmal anfügen wegen ihrer Lebensgefährtin,hatte sie Kontakt zu M.?
M.W: Sie saßen doch hier..
Abgeordneter Untermann FDP:Vielleicht war der öfters oder…
M.W:Ich habe gesagt die M. war in gemeinsam im Urlaub in Ungarn wie hatten da einen Urlaubsplatz von 14 Tagen und die M. war mit ihren damaligen Freund eine Woche dann sind sie wieder nach Hause gefahren und wir blieben noch, dann war sie nochmal bei uns an einem Wochenende wann weiß ich nicht mehr, wo es um ihre ihre Polizeiarbeit ging bei der M. wo die Frau Wi. ihr geholfen hatte das waren die ganzen Kontakte sicherlich auch an den Wochenenden wo wir dort Mittagessen haben zu der Zeit wo ich mit der Frau Wi. zusammen waren. Von 2002 bis 2007
Abgeordneter Untermann FDP:Jetzt nochmal zu ihrer Arbeit in Saalfeld als sie Polizeibeamter waren sie da mit der rechtsextremen Szene haben sie dort auch verdeckte Sachen gemacht ….
M.W:Hatte schon erwähnt das ich bei der aktiven mobilen Einsatzgruppe gearbeitet habe wo wir auch hier und da zu Einsätzen ausgeholfen haben sprich in der Observationenstätigkeit und im Staatsschutzbereich dahingehend Kontakte der rechten Szene, Verfahren gegen diesen Personenkreis und diese Observationen gefahren bin.
Abgeordneter Untermann FDP:Haben sie irgendwelche Drohungen bekommen von ihrer Seite her?
M.W:Nein
Abgeordneter Untermann FDP:Wegen dem Bombenfund in Jena ob er da was erfahren hätte.
M.W:Nee
Abgeordneter Untermann FDP:Eine Frage noch wegen ihrer Erkenntnisse Haben sie direkt danach an den Vorgensetzen ihrer Dienstelle weitergegeben oder weitererzählt?
M.W:Nein
Abgeordneter Untermann FDP:Nein,…
M.W:Meines Wissens nicht, nein
Abgeordneter Untermann FDP:Und mal im Kollegenkreis?
M.W:Nee, aber es gab sicher mal Gespräche mit gegeben, bereue berührt mir war es Leid mich vor jemanden zu rechtfertigen das zu erzählen das war mir alles zu wieder alles.
Abgeordneter Adams Grüne: Bedankt sich das Herr W. Gekommen ist und er möchte 2 Dinge zu erhellen erste Frage es gibt eine Zeugenvernehmung im Mai in Baden W. gab wenige Wochen dem Mord ihrer Nichte..
M.W:Mit wem?
Abgeordneter Adams Grüne:Mit ihnen!
M.W:Das stimmt nicht,
Abgeordneter Adams Grüne:Es gibt eine Verschriftlichung des Gesprächs kurz nochmal berichten haben sie die Kollegen angerufen sind die zu ihnen gekommen, sind sie nach Baden W gefahren können sie das nochmal erläutern bitte?
M.W:Darum verblüfft mich dieses Datum das auf diesem Protokoll steht ich bekomme es auch nicht mehr zeitlich auf die Reihe muss ich ihnen ehrlich sagen ich weiß das auch nicht 2007 protokolliert das kann ich nicht mit Gewissheit sagen,fakt ist das ich nicht in Heilbronn war oder in Baden Württemberg war, oder wie in der Presse zu lesen war das ich dort ermittelt habe.Ich war das erste mal in Heilbronn an der Stelle wo meine Nichte verstarb 2012 zum 5. Todestag.
Abgeordneter Adams Grüne: Vielleicht können Sie mir trotzdem,sie haben mit ihren Kollegen das ist ein wichtiger Hinweis und sie haben dann die Kollegen in Baden Württemberg angerufen,ist das der richtige Vorgang.
M.W:Nein Nein laut, das ist nicht der richtige Vorgang,vor Ort hier sag ich mal es gab ein Zusammentreffen wo angehörige der Polizei in Zivil von Baden Württemberg meine Eltern besuchten.Wann das jetzt so war ob das an diesem Mai schon war 2007 kann ich ihnen heut bei Gott nicht mehr sagen.Ob ich das dort schon gesagt habe,es müssen ja Erkenntnisse erlesbar gewesen sein sonst hätte mich der Herr Möller nicht darauf hingewiesen und ob da schon bekannt war bzw. lesbar war gewesen oder der Herr Möller was lesen hätte können ist weiß ich nicht. Darum verblüfft mich dieses Datum.
Abgeordneter Adams Grüne:Nach ihrer Erinnerung die richtige Zeit so ungefähr.
M.W:Ich kann es ihnen wirklich genau sagen, ich ich weiß es nicht.
Abgeordneter Adams Grüne:Viele Dank!Trotzdem nochmal die Frage es gibt gewissen Zeitpunkt eine Befragung ein Gespräch ein Hinweis
M.W:Richtig, das Gespräch äh ist auch ist auch offen von der Polizei mitgeschrieben worden bzw. aufs Band gesprochen worden ich weiß es nicht mehr 100% und ja und das Gespräch und das habe ich den Kriminalbeamten damals so übermittelt
Abgeordneter Adams Grüne:Und jetzt nochmal die Frage,gab es vor der Selbstenttarnung des NSU gab es eine Frage aus Baden Württemberg an sie ?
M.W:Die Kollegen aus Baden Württemberg die haben standen im regelmäßigen Kontakt mit meinen Schwester sprich mit der Mutter der M. und sie kamen immer mal auf Besuch um nach dem Befinden zu fragen ob ich dann nochmal befragt worden bin dann müsste es ha niedergeschrieben worden sein ansonsten kann ich ihnen keine Auskunft dazu geben.
Abgeordneter Adams Grüne:Letzte Frage,haben sie mit den Wissen das ihr Kollege weitergeben hat selbst versucht Dinge zusammenzupassen wie kann das zusammenpassen aus öffentliche Quellen..
M.W: Ich habe dahingehend ich hab das so zur Kenntnis genommen und wie gesagt, ich sag mal mir gings nicht gut sag ich mal ich habe mich mit den ganzen Medienartikel nicht mehr befasst weil mir das alles zu wieder war ich hab weder im Internet verfolgt weder in der Presse weil immer was anderes geschrieben stand über den Ermittlungsstand veröffentlicht wurde.
Abgeordneter Adams Grüne:Ich hätte dann nur noch eine Frage in der nicht öffentliche Sitzung.
V.D.M: Ok dann in die zweite Runde
Abgeordneter Keller CDU: Keine Fragen.
Abgeordnete König Linke:Herr We.wissen sie noch wie oft sie vernommen wurden?
M.W:Erinnerlich ist mir zweimal vielleicht auch dreimal ich weiß es nicht.Ich sag mal 2-3 mal
Abgeordnete König Linke:Und wissen sie von um wem
M.W:Ähm wie gesagt das waren die Kollegen die bei meinen Eltern waren, das war eher so eine allgemeine Befragung gemacht haben ob das mit Tonband war weiß ich nicht, dort hat man einige Fragen gestellt ob ich da schon die Informationen von Herrn Möller gehabt habe weiß ich auch nicht dann war mal eine Kollegin mit einem Kollegen die hieß mit dem Vornamen Tamara daran kann ich mich erinnern und dann war eine Kollgin da ich kann alles nicht mehr zeitlich einordnen die hieß Rieger Sabine Ri. ta ta mit nem Kollegen.
Abgeordnete König Linke: waren die auch aus Baden Württemberg?
M.W: Ja ob die aus Baden Württemberg Dienst tun oder in einer anderen Stadt tun, sicherlich aus Baden Württemberg.
Abgeordnete König Linke:Jetzt im Nachgang nach dem dem 4.11 vom BKA befragt worden oder wieder aus Baden Württemberg von Kollegen.
M.W: Ähm so genau habe ich das nicht hinterfragt wo die Kollegen an hänig sind ob die jetzt vom BKA oder LKA tätig sind das kann ich ihnen nicht so beantworten.
Abgeordnete König Linke:Wussten Sie oder haben Sie ihren Dienstherren informiert über die Vernehmung?
M.W: Also es war bekannt das .. Nein musste ich nicht.
Abgeordnete König Linke:Nein hätte auf eine Art Schutzermittlung für sie stattfindet da nicht sofort im Jahr 2007 der Hintergrund des Mordes gewesen ist.
M.W: Nee
Abgeordnete König Linke:Gab es denn Umfeld Ermittlungen in Oberweißbach die sie mitbekommen haben ?
M.W: Ähm ja die Kollegen denk ich mal schon hier und haben Ermittlungen getätigt sprich ob das in Oberweißbach weiß ich nicht auf alle Fälle kann ich mich erinnern das ich den Kollegen mal gezeigt habe wo die M. ihre Lehre gemacht bzw wo sie zur Schule gegangen ist in Saalfeld und Unterwellenborn ja in wie weit sie das Umfeld ab ermittelt haben ob sie überhaupt dort ermittelt haben dort,ja…. ich glaube schon das sie dort ermittelt haben aber jetzt speziell Personenkreis ist mir nicht mir nicht in Erinnerung.
Abgeordnete König Linke:Sind sie denn nach Namen von Freunden Bekannten befragt?
M.W: Ja nach Namen von Freunden und Bekannten bin ich sicherlich befragt worden aber bei der M. ihr Freundeskreis der war riesengroß mit wem sie sich in ihrer Freizeit oder Dienstzeit umgeben hat und speziell in Oberweißbach ihre Freunde in Oberweißbach waren in zieht sich meiner Kenntnis weil ich sie nie danach gefragt habe.
Abgeordnete König Linke:Demzufolge wissen sie auch nicht in wie weit welche Fragen bei Freunden in Oberweißbach gegeben hat.
M.W:Es wird sicherlich ihre Freundinnen sag ich mal befragt worden sein wie wie die im einzelnen mit Namen heißen weiß ich nicht.
Abgeordnete König Linke:Die Information die sie geschlossen haben das der Zusammenhang steht sagten sie ja das es von ihrem Kollegen Herrn Möller..
M.W:Ja
Abgeordnete König Linke: Wissen sie ob der das aus wichtigen Ereignissen Meldungen gezogen hat oder ob er möglicherweise Akten Kenntnisse hatte.
M.W: Akten Kenntnisse hatte meines erachten keiner, ich spreche mal von mir, ob er keine Akten Kenntnisse glaub ich eher weniger glaub ich gar nicht und wenn er was erfahren hat da müssen sie ihn selber fragen ähm dann komm jetzt nicht drauf, aus Berichten die der Polizei zugänglich sind die jeder Polizist erlesen kann..
Abgeordnete König Linke: Wie sie?
M.W: Ja.
Abgeordnete König Linke:Und diese W.E Meldungen?
M.W: Das sind wichtige Ereignismeldungen Beispiel Ähn etc.
Abgeordnete König Linke:Habe sie solche gelesen war das in ihrem Arbeitsbereich?
M.W: Nee also.
Abgeordnete König Linke:Haben sie eine Vermutung wie Herr Möller auf diesen Hinweis gekommen ist?
M.W: Das entzieht sich meiner Kenntnis
Abgeordnete König Linke:Mit den Kollegen aus Baden Württemberg die sie dann später vernommen haben gab es einen Austausch über die Hintergründe der Ermittlungen, den Stand der Stand der Ermittlungen.
M.W: Man hat es angeboten aber ich war mit mir beschäftigt als alles was mir über M. herangetragen würde hat mich mitgenommen und…
Abgeordnete König Linke:Zu dem Urlaub in Ungarn nochmal sagten sie ihre damalige Lebensgefährtin Frau Wi. ihren Sohn ist nicht der gemeinsame Sohn ihre Nichte Mic. und ihr
damaliger Freund. War das Ingo S.?
M.W: Ähm an den Vornamen kann ich mich erinnern Ingo wo sie es jetzt sagen aber an den Nachnamen S. hieß weiß ich nicht.Kann schon sein ja.
Abgeordnete König Linke:Wissen sie wo der Herr S. herkam?
M.W:Ich wusste nur das er dienstlicherseits mit M. zusammen war , haben zusammengearbeitet.
Abgeordnete König Linke: Kollegen, keine Beziehung?
M.W:Ja sicher eine Beziehung, sonst fährt man nicht in den Urlaub.
Abgeordnete König Linke:Also Kollegen mit Beziehung.
M.W:Ja,mehr weiß ich nicht.
Abgeordnete König Linke:Weststätten, sagt ihnen das was?
M.W:sagt mir nichts
Abgeordnete König Linke:Gab es denn nach dem was sie sich erinnern gab es auf den Ingo S.
rechte Zusammenhänge Rechte Ideologien.
M.W: Ich habe den Ingo S.zum Urlaub kennengelernt und eine Woche lang ob da rechte Beziehung gab weiß ich nicht, so genau hab ich mir den Freund der M. nicht gekannt.
Abgeordnete König Linke:Der Gasthof Bergbahn sind ja auch von Kollegin Marx schon gefragt, ich kenn die Örtlichkeiten das ist nicht so das man das man eine halbe Stunde mit den Auto fährt sondern läuft von Oberweißbach zur Bergbahn rüber und das max. 10 Min. das ist schon mal wie eine Örtlichkeit.
M.W:Meines Erachtens ist es keine eine Örtlichkeit sind zwei unterschiedliche Lichtenhain ist ein Dorf und Oberweißbach ist eine Stadt und das sind schon Unterschiede um Punkte von A nach B zu kommen wie sie schon richtig sagen braucht man 5 bis 10 Min. ob sie dort in dieser Bergbahn in der Gaststätte ein und ausgegangen ist wie auch immer wie es in der Zeitung hieß weiß ich nicht.
Abgeordnete König Linke:Waren sie mal dort.
M.W:Ich war dort nich.
Abgeordnete König Linke:Es gibt ja nicht so viele Lokale und Restaurant darum frag ich, kann ja mal sein das wir dort mal zum essen waren.
M.W:Meines wissens nein.
Frau Marx fragt auf dem SPD Ticket weiter.
V.D.M:Sie sagten ja das die M.war viel unterwegs und ist nur mal vorbeigekommen zum essen und dann war sie wieder, ob sie in Saalfeld oder Rudolstadt zu tun hatte oder Freunde hatte?
M.W:Zu tun weiß ich nicht was meinen sie zu tun hatte?
V.D.M:Naja Freunde hatte oder so..
M.W:Ob sie dort Freunde hatte weiß ich nicht, sie wird sicherlich mal zum Einkaufen nach Saalfeld gefahren oder nach Rudolstadt,aber wie gesagt ob sie dort direkt Freunde hatte weiß ich nicht.
V.D.M:Die Eh.Brüder in Saalfeld hatten sie vorhin mal erwähnt, Eb. hatte er gesagt wurde eingesagt, die Eh.gibt es auch noch ist ihne dazu was bekannt zu?
M.W:Nee
V.D.M:Die Frau Te. so hieß sie ja noch wo sie mit ihnen zusammen war hat den Herrn Wi. ja wohl gerade kennengelernt wo sie gegen ihn ermittelt hat war das der Grund warum sie sich getrennt hat?
M.W:Das weiß ich nicht, sie hatte dann einen neuen, das es der Herr Wi. war wusste ich nicht das hat mich dann auch nicht mehr oder weniger nicht mehr interessiert.Das habe ich alles viel später mitbekommen.
V.D.M:Ist ihnen der Name We.ein Begriff?
M.W:Wel.habe den Namen schon mal gehört äh aber ..
V.D.M:M.We.
M.W: Äh sagt mir gar nichts .
V.D.M:Sie können ihn jetzt nicht zu ordnen,Sie haben vorhin auf die Frage von der Frau König gesagt wegen den Observationsteam dabei gewesen sind das regelmäßig in Heinsberg vorbeigekommen ist, wer sie dort alles trifft haben sie damals mal Mundlos Böhnhardt oder Zschäpe dort gesehen?
M.W:Das kann ich ihnen hier, das weiß ich nicht.
Dann keine weiteren Fragen von der SPD und der CDU auch nicht und den Grünen auch nicht.
Abgeordnete König Linke:Sagen Ihnen die Örtlichkeiten Luna Alfa La Boum etwas?
M.W:Nee
Abgeordnete König Linke:Sagen ihnen gar nicht.Die Disco Koks in Neuhaus.
M.W:Koks in Neuhaus?Eine Disko Koks in Neuhaus, Pause.. dann ich habe zirka 20 Jahre in Neuhaus gelebt. Sagt mir nichts. Eine Diskothek Koks in Neuhaus sag ich jetzt gibs nich.
Abgeordnete König Linke:Da sind sie sicher
M.W:Also da wäre ich mal mit Sicherheit gewesen.
Abgeordnete König Linke: Sergei…
M.W: Sergei …. Spitzname Bubka ist mir bekannt ja.
Abgeordnete König Linke:Können sie uns da ein bisschen mehr erzählen?
M.W: Schnauft tief ein Ja Ähm ja eine großartige Rolle sag ich jetzt mal in der rechten Szene harten Szene in Neuhaus ich kannte die damals alle namentlich man hat sich auch so gesehen ich hab die mehr oder weniger öfters im Ermittlungsverfahren als beschuldigte gehabt auch wir sind immer gut miteinander ausgekommen das heißt man hat mich gegrüßt nie haben nie blöder Bulle oder so gesagt ich bin mit dem Leuten gut ausgekommen und sie sind mit mir gut ausgekommen ja kenn ich.
Abgeordnete König Linke: Welche Diskotheken in Neuhaus wenn sie die Disco Koks in Neuhaus nicht kennen!
M.W:Wo sollen die Diskothek Koks sein?
Abgeordnete König Linke: Welche Diskotheken in Neuhaus wenn sie die Disco Koks in Neuhaus nicht kennen!
M.W:Also mir erinnerlich ist das Kulturhaus, eine Diskothek als solches, es gab mal einen Jugendclub der ist aber schon geschlossen worden,Es gab das Werk 2 wo mal Veranstaltungen gemacht worden sind es gab das Werk 1 in Neuhaus Röhrenberg wo mal Veranstaltungen gemacht wurden als Diskothek eher nicht, das Kulturhaus in Neuhaus auch Kulti genannt.
Abgeordnete König Linke:Haben sie sich denn mit ihrer Nichte E-mails oder SMS geschrieben oder Kontakte die nicht aus persönlichen Kontakt bedarf gebraucht hätten?
M.W:Ich sag jetzt mal es wird sicherlich mal sms gegeben haben wenn sie zum Geburtstag nicht hier war oder zu Weihnachten oder zu anderen Feierlichkeiten die gab es wohl aber dienstlicher Seite gab es keine SMS.
Abgeordnete König Linke:Und E-Mails?
M.W:Ich hatte keinen Internetanschluss als ich in Neuhaus war, E Mails gabs da nicht nee.
Abgeordnete König Linke:Sie sagten die Leute in Neuhaus über den Sergei… hinaus.Meinen siew da eine feste Gruppe oder ?
M.W:Ja es war eine kleine Gruppe von Person die rechts gesinnt gewesen sind waren mir namentlich vom sehen bekannt.
Abgeordnete König Linke:War das die Sektion des Thüringer Heimatschutzes.
M.W:Ähm keine Ahnung das kann ich ihnen nicht sagen das weiß ich nicht (sehr leise)
Abgeordnete König Linke:Die Ermittlungsverfahren die sie gegen diese Personengruppe geführt haben sie die als Staatsschützer geführt oder abgeordnet zu der ..
M.W:Als Staatsschützer
V.D.M:Der Kollege Keller CDU mahnt den Zusammenhang mit dem Untersuchungsauftrag!!!
Frau König erklärt dem Kollegen Keller dann in einer nicht öffentlichen Sitzung den Untersuchungsauftrag…
Abgeordnete König Linke:Es gibt Personen aus Oberweißbach die sagen das ihre Nichte M.Kiesewetter mit Sergei….längeren Kontakt gehabt habe.
M.W:Das entzieht meiner Kenntnis, also mir ist das nicht bekannt das höre ich zum ersten Mal.
Abgeordnete König Linke:Hatten sie jemals Angst bei Ihren Observationen der rechten Szene?
M.W:Es gab dies und jene Gelegenheiten wo unsere Fahrzeuge mal eingeschlossen wurden speziell das man sagen hätte können mein Leben wäre bedroht gewesen gab es nicht.
Abgeordnete König Linke:Waren ihnen denn in dem November 2011 als die alten Fahndungsfotos sahen von Beate Zschäpe Uwe Böhnhardt Uwe Mundlos auftauchten bekannt gab es da eine Erinnerung.
M.W:Die Namen hab ich sicherlich gehört aber in welchen Bezug jetzt das die mir mal Untergekommen sind im Verfahrenstechnischen oder bei irgendwelchen Observationen kann ich ihnen jetzt nicht so beantworten.
Abgeordnete König Linke:Also ihr Namensgedächtnis realtiv gut, aber Bilder mit Namen nicht so.
M.W:Die Namen sagen mir schon was Zschäpe eher weniger Böhnhardt Mundlos ja aber manchmal hat man ein Bild aber keinen Namen dazu, die Namen hab ich schon gehört.
Abgeordnete König Linke:Sie haben vorhin als ich ein paar Namen vorgelesen habe jux bus aufgelacht und schnell nein gesagt
M.W: Ich habe wegen der Sache Goldfasan viele Ausländische Namen gehört und eingeben müssen und da sind mir einige geläufig, aber Poskowic oder wie hab ich keinen Bezug dazu.
Abgeordnete König Linke:Wenn ich ihnen ein Foto zeige?
M.W:Es kann schon sein, aber weiß es nicht.
Abgeordnete König Linke:Ist Ihnen konkret Tübinger Ermittlungen gegeben hat nach 2007 auf Bezug auf den Mord ihrer Nichte ?
M.W:Es ist mir ein Sachverhalt bekannt wo es darum ging das sich eine männliche Person die das Grab der M. besucht hat und auch Blumen in Oberweißbach gekauft hätte.
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